Bundesbank warnt vor Finanzkrise
Es drohen ein chaotischer Brexit und ein neues Schuldenproblem.
FRANKFURT Italien bleibt unnachgiebig gegenüber Brüssel: Zwar hat die Regierung in Rom ihren Haushaltsplan noch einmal überarbeitet. An den geplanten Ausgaben und den damit einhergehenden Defizitund Wachstumsprognosen ändert die italienische Regierung aber nichts. Die EU-Kommission will sich in einer Woche zu dem geänderten Entwurf äußern. Die Brüsseler Behörde hatte Italien bis Dienstagnacht Zeit zur Vorlage der Nachbesserungen gegeben. Der nächste Schritt gegen das Land wäre ein Defizitverfahren, an dessen Ende auch Sanktionen stehen könnten. Die Regierung Italiens hält an einer Neuverschuldung von 2,4 Prozent für 2019 fest.
Auch Bundesbank-Präsident Weidmann mahnte in Richtung Rom: „Auf den nötigen Schuldenabbau darf nicht verzichtet werden.“Es sei legitim, wenn eine neue Regierung auch neue politische Akzente setzen wolle. Soweit dies aber mit zusätzlichen Ausgaben verbunden ist, sei es ratsam, andere Ausgaben zu senken oder die Einnahmen zu erhöhen. Italien ist nach Griechenland das der am stärksten verschuldete Eurostaat – die Schuldenquote liegt bei mehr als 130 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Sollte der Streit zwischen Rom und Brüssel weiter eskalieren, droht wegen der wirtschaftlichen Größe Italiens eine Krise im Euroland. Solche Risiken beobachtet die Bundesbank sehr genau, egal, ob es um italien, einen chaotischen Brexit oder Handelskriege geht. „Die Abwärtsrisiken sind gestiegen“, sagte Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch.
Drei Themen streicht die Bundesbank heraus. Erstens könnten die Banken ihre Kreditrisiken unterschätzen; zweitens sieht die Bundesbank einzelne Preise, beispielsweise bei Immobilien, als zu hoch an; drittens sehen die Bundesbanker Risiken wegen der Zinsentwicklung im Euroraum: „Wenn diese Risiken und die damit verbundenen Korrekturen an den Märkten einsetzen würden, würde das die Verwundbarkeiten im Finanzsystem offen legen“.
Zwar stünden die deutschen Banken deutlich stabiler da als zu Zeiten der bislang letzten Krise, denn sie hätten ihre Eigenkapitalquoten erhöht. Dennoch könnten diese Puffer schnell an ihre Grenzen stoßen, sollten die einzelnen Risiken in einer Phase des Abschwunges zusammen kommen. Deswegen appellieren die Bankenaufseher an die Finanzinstitute, ihre Widerstandskraft zu stärken.
Sorge bereitet der Bundesbank insbesondere, dass Finanzinstitute in der nach wie guten wirtschaftlichen Lage künftige Kreditrisiken systematisch unterschätzen könnten – eine Folge des lange anhaltenden Aufschwungs der vergangenen Jahre. Geschieht das, birgt es umso mehr Potenzial für böse Überraschungen. Finanzinstitute könnten sich dann gezwungen sehen, ihre Kreditvergabe einzuschränken. Und das wiederum kann einen Konjunkturabschwung verstärken, weil Verbraucher und Unternehmen dann auf weniger Geld für Investitionen zurückgreifen können.