Ministerin Scharrenbach spricht bei der CDU
LANGENFELD (reim) Das Verhältnis zwischen Stadt und Land war Thema bei der Jahresversammlung der Langenfelder CDU. Als Gastrednerin berichtete NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach auf Gut Langfort den Parteikollegen über ihr Aufgabenspektrum. Zu ihrem Ressort zählen neben der Zuständigkeit für die 396 Kommunen in NRW auch die Bereiche Heimat, Bauen und Gleichstellung.
Das Thema Kommunalfinanzen brannte den Langenfelder CDU-Mitgliedern am meisten unter den Nägeln. Großen Applaus erhielt Scharrenbach unter anderem – wie vor der Landtagswahl versprochen – für die umgehende Abschaffung des so genannten Kommunalsoli, den finanzstarke Städte wie Langenfeld unter Rot-Grün zugunsten hochverschuldeter Städte in NRW leisten mussten. Bürgermeister Frank Schneider (CDU) befand in der Versammlung, dass sich das Verhältnis zur Landesregierung durch den Wechsel von Rot-Grün zu SchwarzGelb deutlich verbessert habe. Ein persönlicher Kontakt zum Kommunalminister durch Hauptverwaltungsbeamte, unabhängig von der politischen Couleur, sei früher kaum denkbar gewesen.
Die CDU-Stadtvorsitzende Dr. Barbara Aßmann erinnerte in ihrem Rückblick an die Wahlkämpfe auf Landes- und Bundesebene. Die im Südkreis für die Christdemokraten angetretene Claudia Schlottmann aus Hilden wurde direkt in den Landtag gewählt. Nach Ratsfrau Aßmanns Worten sei sie „eine gut vernehmbare Stimme in Düsseldorf, unter anderem auch hinsichtlich der finanziellen Ausstattung der Kommunen“. Schlottmann ist ordentliches Mitglied in den Ausschüssen für Kommunales/Bauen, Schule und Gleichstellung. Ferner berichtete Aßmann über die neu ins Leben gerufene „Diskutier-Bar“, bei der CDU-Stadtpolitiker und Experten mit Bürgern über ein bestimmtes Thema sprechen. Dieses Format werde im Januar fortgesetzt. Zudem steht die CDU an jedem ersten Samstag im Monat mit einem Infostand in der Innenstadt. Unter den für jahrzehntelange CDU-Mitgliedschaft geehrten Jubilaren war auch Langenfelds ehemaliger Stadtdirektor Dr. Siegfried Honert.