OP Plus strikt gegen höhere Parteien-Zuwendungen
Die Erhöhung kostet den Haushalt 40.000 Euro. Geld, das laut Markus Pott besser Am Frankenberg investiert wäre.
OPLADEN (seg) Mehr Geld gibt es für die Parteien des Stadtrates ab 2019. Den Antrag hatten CDU und SPD bereits vor der Sommerpause eingebracht und dies mit gestiegenen Personalund Materialkosten begründet. Im August beschloss der Rat dann – mit 26 zu 16 Stimmen – die Erhöhung um acht Prozent. Für den städtischen Haushalt bedeutet das ein Mehraufwand von 40.000 Euro.
Schon damals stimmten die Fraktionen der Liberalen, der Bürgerliste und Opladen plus gegen eine höhere Zuwendung und kündigten an, diese nicht anzunehmen. „Das haben wir auch jetzt der Verwaltung in einem Schreiben wieder mitgeteilt“, erklärte Markus Pott gegenüber unserer Redaktion. „Es gehört sich einfach nicht: Bürger spenden Geld für die Wasserrutsche im Bürgerbad Wiembachtal, Schultoiletten können nicht saniert werden, weil das Geld fehlt, alle stehen unter Sparzwänge, und die Parteien erhöhen ihre Zuwendungen.“
Verwendet werden könnte das Geld eher für die bauliche Instandhaltung eigener Verwaltungsstandorte, findet Pott, der sich nach den Maßnahmen sogar noch Einsparungen verspricht. Die Fraktion hatte in einem Antrag die Verwaltung beauftragt, „Finanzmittel im ausreichenden Umfang“bereitzustellen, um die „stadteigenen Verwaltungsimmobilien aus den Kreisstadtzeiten Am Frankenberg dauerhaft zu erhalten.“Denn: „Jedes Kind lernt, langfristig wohnt man im Eigentum immer am günstigsten“, sagte Pott diese Woche im Finanzausschuss. Aktuell zahle die Stadt über 1,5 Millionen Euro Kaltmiete für „all das, was einmal im grünen Rathaus und im Stadthaus untergebracht war.“
Am Frankenberg könnten diese Mietausgaben eingespart werden. „Dafür muss man natürlich hin und wieder investieren.“Beispielsweise in das Gebäude in der Miselohestraße. Die Fassade des 70er Jahre Baus bröckelt, die Fenster sind nicht mehr in Ordnung, und auch die Heizung müsste erneuert werden. „Im Haushalt stand bisher ein Ansatz von rund sechs Millionen Euro, der nun wieder abgesetzt worden ist.“Dabei ist Pott überzeugt: „Die Sanierung lohnt sich. So hat es die Verwaltung vor zwei Jahren noch klar und deutlich vorgerechnet.“Ein Umzug von der Miselohestraße in eine angemietete Immobilie würde sich nicht rechnen. Das aber ist derzeit wieder im Gespräch. Die City-C steht dabei ganz hoch im Kurs.