Sagen Sie jetzt nichts

Der „Tatort“ist vorbei. In den Wohnzimmern weicht die Fiktion der bitterkalten Realität. In der ARD-Talksendung von Anne Will diskutieren am vergangenen Sonntag vier Männer und eine Frau über den Luftschlag der USArmee in Syrien. „Droht ein globaler Konflikt?“, fragt die Redaktion. Die Frau, es ist Ursula von der Leyen, Bundesverteidigungsministerin der CDU, sagt in ihrem ersten Beitrag wörtlich und ungekürzt: „Es ist ganz klar, dass dieses Land nur Frieden finden kann, wenn alle sich an einen Tisch setzen und eine politische Lösung gemeinsam erarbeiten und diese politische Lösung, das ist jetzt das Zeitfenster, wo man sich hinsetzen muss, und gemeinsam auch tatsächlich wieder Frieden in Syrien sich vorstellen kann. Das ist die zweite Seite der Medaille, die der Bundeskanzlerin und der Bundesregierung mindestens genauso wichtig ist.“

Es ist dies nicht nur ein unästhetischer, es ist ein unerträglicher Beitrag. Zeitfenster, politische Lösung, an einen Tisch setzen, die zweite Seite der Medaille, gemeinsam, das ist uns wichtig. Herrje, möchte man rufen, was will von der Leyen dem Millionenpublikum vor dem Fernseher mitteilen? Die Chefin der Bundeswehr und Stellvertreterin der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel hat ein Problem. In der syrischen Kriegsfrage vertritt die Bundesregierung eine typisch deutsche, aber eben auch eine widersprüchliche Haltung. Der Luftangriff von US-Präsident Trump sei „nachvollziehbar“, heißt es allerorts. Selbst wird die Bundesrepublik freilich nicht zu militärischen Mitteln greifen. Gut, dass ihr das macht, aber erwartet von uns keine Hilfe. Das ist die Übersetzung.

Weil dieser Widerspruch zwar bekannt, aber unbequem ist, greift Ursula von der Leyen zum stilistischen Mittel der Verwässerung – der Floskel. Und damit es besonders wässrig wird, verwendet sie gleich eine Vielzahl. Damit befindet sich die Verteidigungsministerin in bester Gesellschaft. Die Floskel ist in jeder politischen Talksendung, in fast jedem Redebeitrag in Parlamenten zu Hause. Während das Volk sich Klartext wünscht, verstecken sich viele Politiker hinter beliebigen Floskeln. Ihre Sätze drohen sodann im Brackwasser der Beliebigkeit zu versinken.

Damit sind nicht einmal leere Worthülsen gemeint, wie etwa das Merkelsche Mantra „Scheitert der Euro, scheitert Europa“. Sondern vielmehr nichtssagende Redensarten, Versatzstücke aus dem Baukasten für Inhaltslosigkeit. Der Griff in eben diesen Baukasten aber ist nicht folgenlos. Der Zuschauer von „Anne Will“wendet sich ab. Die Plenarsitzungen des Deutschen Bundestags sind von vornherein exklusive Veranstaltungen mit wenigen aufmerksamen Zuhörern. Das darf man bedauerlich finden, doch die wahren Folgen sind weitaus dramatischer.

Denn Politiker, die sich mit dem Einsatz von Floskeln nicht festlegen wollen, verstecken sich im Ungefähren. Wer sich nicht festlegt, ist nicht verantwortlich. Und, Achtung, Floskel: Wer nichts sagt, sagt

auch nichts Falsches. Aber wer nichts sagt, bringt auch keine Botschaft mehr beim Bürger unter und damit auch nicht beim Wähler. Der bekommt immer mehr das Gefühl, dass „die Politiker“nur Phrasen dreschen. Bis er eine Frustrationsgrenze erreicht, deren Übertritt ihn in die Hände derjenigen treibt, die vorgeben, Klartext zu reden: die Populisten.

Diese versprechen nichts als die Wahrheit. „Das darf man ja gar nicht mehr sagen“, sagen AfD-Anhänger ger- ne. Und weil AfD-Politiker angeblich das Verbotene aussprechen, fischen sie die Floskel-Geschädigten mit einem neuerlichen Netz aus Floskeln. Denn gerade Populisten sprechen in Phrasen. Sie sagen das immer Gleiche: Der Islam ist böse, die Politiker sind korrupt und überfordert, die Medien gleichgeschaltet. Variation und kluge Antworten sucht man in den Sprechmustern vergeblich. Es ist der Bruch vermeintlicher Tabus, der den schützenden Kokon der Floskel alt aussehen lässt. Dieser Bruch ist kalkuliert, er ist nicht klüger als der Einsatz der leeren Phrase, er ist perfide.

Gerade in diesen Zeiten eines laufenden und eines beginnenden Wahlkampfes nimmt die Dichte an Politiker-Auftritten zu. Sie kommen in das Einkaufszentrum nach Dinslaken, in die Aula nach Wermelskirchen oder besuchen den Mittelständler in Düsseldorf. Was sie dort liefern sollen, ist klar: Antworten. Die Menschen möchten von ihnen hören, gleich ob vom Landtagsabgeordneten oder dem Regierungsmitglied, was jetzt zu tun ist, wie der Plan ist. Es ist ihnen nämlich egal, welche Funktion der Politiker vor ihnen nun genau bekleidet. Wenn er sich schon mal zu Wahlkampfzeiten in ihren Ort begibt, soll er antworten.

Auch in den Medien und im Internet sind Politiker stets nach ihrer Meinung gefragt. Es hat am Dienstag bloß anderthalb Stunden gedauert, bis SPDChef Martin Schulz via Twitter sein Bedauern über den Anschlag in Dortmund ausgedrückt hat. „Ich bin schockiert“, schreibt er. Die sozialen Netzwerke erhöhen das Tempo, sie schaffen eine neue Geschwindigkeit.

Der kluge Gedanke, die besonnene Antwort auf komplexes Geschehen – sie dürfen nicht mehr reifen. Das Weltgeschehen wird in Echtzeit ins Internet übertragen und in Echtzeit im Internet kommentiert. Politiker könnten versuchen, sich häufiger herauszuhalten, sie könnten häufiger schweigen. Lieber nichts sagen als eine Floskel. Als Entschleunigung der Rhetorik. Dazu braucht es bloß: Mut zur Lücke.