Merkel auf Distanz zu USA
Amerika bekommt keine unverbrüchliche Solidarität im Nordkorea-Konflikt.
BERLIN Sollte es zu einem Krieg in Nordkorea kommen, dann steht Deutschland nach Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel „nicht automatisch“an der Seite der USA. „Ich sehe für Nordkorea keine militärische Lösung“, sagte die Kanzlerin bei einer Veranstaltung des „Handelsblatts“in Berlin.
Die Kanzlerin betrachtet Amerika als „verunsichertes Land“. Es erlebe eine Zäsur, die sich aus den „ernüchternden Ergebnissen“des internationalen amerikanischen Engagements nach 1990 ergeben habe. Aus Merkels Sicht ist die Wahl von Donald Trump dadurch „zum Teil“zu erklären. Zugleich wandte sich Merkel klar gegen einen Kurs der Abschottung. „Wir sollten begreifen, dass wir alle in der Globalisierung gewinnen können.“Die USA ermahnte sie: „Amerika kann nicht groß sein, wenn Amerika nicht auch über seine Grenzen hinaus präsent Angela Merkel Bundeskanzlerin ist.“Bei aller Abgrenzung zu Trump hob Merkel die demokratische Legitimation des US-Präsidenten hervor. „Dieser Person ist der notwendige Respekt entgegenzubringen.“Sie bekräftigte das von den USA geforderte und im Bundestagswahl- kampf umstrittene Ziel, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent zu erhöhen. Der Etat solle „maßvoll und angemessen“steigen. Den Vorwurf der SPD, die Union wolle dafür Sozialausgaben kürzen, wies sie zurück. „Wir werden überhaupt keine sozialen Ausgaben streichen.“
Bühnengespräche nutzt Merkel gerne für kleine Anekdoten. Während die Kanzlerin derzeit von der SPD hart angegriffen wird, erzählte sie vom Start der ersten großen Koalition 2005 mit dem damaligen SPD-Chef Franz Müntefering als Vizekanzler. „Wird schon“, habe dieser damals zu ihr gesagt. „Das hat mir gutgetan“, erzählte Merkel. Dass Müntefering recht behielt, das würde die Sozialdemokraten heute noch umtreiben.
„Amerika kann nicht groß sein, wenn es nicht präsent ist“