Fördergeld-Antrag landet in der Sackgasse
Die Stadt will schicke Innenhöfe fördern. Ralf Patzers Erfahrung: Das Verfahren ist kompliziert, Geld bekam er nicht.
RATINGEN Das hatte sich Ralf Patzer ganz anders vorgestellt. Einen Innenhof an der Karl-Theodor-Straße hübsch herrichten – und dafür einen Zuschuss aus einem vielbeworbenen Programm bekommen. Der Innenhof ist jetzt fertig. Zuschuss gab es keinen. Denn die ehemalige Baustelle liegt irgendwie am falschen Ort. Das klingt nach Posse, ist aber weder unerklärlich – noch scheint irgendwo etwas schiefgelaufen zu sein. Bloß das Ergebnis stimmt eben für Patzer nicht recht.
Nur hat sich das ganze Projekt für ihn denkbar kompliziert entwickelt. Das nimmt er im Nachhinein nicht krumm („mir geht es nicht darum, jetzt nachträglich Geld zu fordern“), schildert es aber trotzdem gegen- RGE RMONI BÜ TO R über unserer Redaktion.
Der Verlauf: „Das Fassaden- und Hofflächenprogramm“der Stadt, das Bundes- und Landesmittel zur Verfügung stellt, wurde mir versagt. Leider wurde die Absage erst nach vielen Wochen und großen Mühen, bei denen ich an die verschiedensten Ämter und Sachbearbeiter der Stadt verwiesen wurde, ausgesprochen – und obwohl zwischenzeitlich mir gegenüber eine mündliche Zu- sage zur Förderung erfolgte.“Die sehr umfangreichen Antragsunterlagen zum Fassaden- und Hofflächenprogramm wurden – wie Patzer in einem Schreiben an unsere Redaktion mitteilt – durch ein Architekturbüro erstellt und am 29. Mai im Innenstadtbüro eingereicht. Dort bestätigte man die Vollständigkeit der Unterlagen.
„Nach einigen Wochen wurde mir auf persönliche Nachfrage im Innenstadtbüro, das selber leider keine weitere Auskunft erteilen konnte, die Telefonnummer der zuständigen Sachbearbeiterin gegeben. Unter dieser Nummer war jedoch zu unterschiedlichen Zeiten und Werktagen nie jemand erreichbar.“
Es waren rund anderthalb Monate seit Antragstellung vergangen, als Patzer aus anderer Stelle im Amt einen Hinweis erhielt. Er möge sich doch an die Beschwerdestelle im Bürgermeisteramt zu wenden. „Dies tat ich und ein sehr freundlicher Mitarbeiter nahm sich der Angelegenheit an. Ich erhielt einen Tag später, am 20. Juli, telefonisch die Auskunft, dass die Bewilligung erfolgt sei und mir die schriftliche Förderzusage in spätestens ein bis zwei Wochen vorliegen würde. Nach meinem anschließenden Urlaub musste ich jedoch feststellen, dass der angekündigte Bewilligungsbescheid auch nach dem genannten Zeitraum noch nicht bei mir einge- gangen war. Erst Mitte August erhielt ich nach nochmaligem, intensivem Nachhaken meinerseits dann eine Nachricht – nun aber leider diejenige, dass die Förderzusage nun doch nicht ausgestellt werden würde – und zwar mit der Begründung, dass die Baumaßnahme ja mittlerweile schon begonnen wurde...“
Patzer weiß, dass er die schriftliche Zusage zuerst gebraucht hätte. „Da mir eine mündliche Zusage seitens Behörde aber definitiv vorlag und der Erhalt der Schriftstücke kurzfristig erfolgen sollte, hatte ich den Auftrag vor meinem Urlaub noch ausgesprochen.“Sein Fazit: „Hätte ich gewusst, dass mich die