Stadt gibt 100 Millionen für Projekte aus
Bürgermeister Pesch und Kämmerer Gentzsch haben im Rat den Entwurf zum Etat 2018 und 2019 vorgestellt.
RATINGEN Dies vorweg: Der Stadt geht es finanziell außerordentlich gut. Und dennoch: Angesichts der massiven Ausgaben und Verpflichtungen wird man auch in den kommenden Jahren nur knapp die hohen Hürden mit Blick auf einen ausgeglichenen Haushalt und leichte Ergebnisüberschüsse meistern können.
Bürgermeister Klaus Konrad betonte, dass es selbst einer finanziell gut aufgestellten Stadt wie Ratingen nicht gelinge, auf Dauer in ruhiges Fahrwasser zu gelangen. Die Lage der Kommunen in NRW sei insgesamt angespannt, ja kritisch. Vor der Ratssitzung stellten Pesch, Kämmerer Martin Gentzsch und Erster Beigeordneter Rolf Steuwe die Eckdaten vor. Die RP hat die wichtigsten Fakten zusammengefasst. INVESTITIONEN
Die Stadt nimmt sich in den kommenden beiden Jahren enorm viel vor, wie Gentzsch betonte. Man investiert knapp 100 Millionen Euro, die auf die Bereiche Schule, Bildung, Rathaus, Bauhof, Stadtentwässerung, Kultur, Sport und den Pensionsfonds entfallen. Dass Geld für den Fonds (rund fünf Millionen Euro) zurückgelegt wird, ist vor allem ein Erfolg für den Jugendrat, der die Initiative ergriffen hat. „Wir begrüßen diesen Vorstoß sehr“, beton- te Gentzsch im Gespräch mit dieser Zeitung. Fakt sei aber auch, dass der Umfang der Investitionsmaßnahmen die Verwaltung vor enorme planerische, finanzielle und personelle Herausforderungen stelle, erklärte der Finanzchef der Stadt. Er ergänzte: „In den nächsten beiden Jahren muss erfreulicherweise kein Anstieg der städtischen Verschul- dung eingeplant werden.“Gentzsch urteilte: „Wäre die Abschaffung der Solidaritätsumlage nicht erklärt worden, hätten heute erneut Fehlbeträge in den beiden nächsten Haushaltsjahren eingeplant werden müssen.“STEUERN
Die Ansätze für die Gewerbesteuer bewegen sich mit Blick auf 2018 und 2019 auf hohem Niveau. Gentzsch plant fürs nächste Jahr rund 98 Millionen Euro ein, für 2019 rund 100 Millionen Euro.
Der Verwaltungsvorstand vertritt die Meinung, dass die Grund- und Gewerbesteuerhebesätze in der bisherigen Höhe beibehalten werden können – der Kurs der vergangenen Jahre wird also fortgesetzt. „Die ak- tuellen Haushaltsdaten lassen auf eine solide Finanzentwicklung unserer Stadt schließen“, resümierte Gentzsch. STELLENUNDPLANUNGEN
Steuwe kündigte eine massive Job-Offensive an. Man werde rund 46,1 neue Stellen schaffen. Der Großteil entfällt auf den Kita-Bereich. Dort gebe es großen Bedarf, betonte der Sozialdezernent. Zusätzliche Mitarbeiter werden aber auch bei der Feuerwehr und im Bereich des Tiefbauamtes benötigt. „Dies bedeutet aber nicht, dass wir das Konsolidierungsprogramm bei den Stellen beenden“, erklärte er, „dieses Programm werden wir fortsetzen.“
Steuwe betonte, dass vor allem im Bereich der Schulen und Kitas massive Investitionen anstehen (die RP berichtete bereits). Er nannte unter anderem den Erweiterungsbau im Bereich des Carl Friedrich von Weizsäcker-Gymnasiums und der Martin-Luther-King-Gesamtschule. Auch im Bereich des Sports werde man investieren. Er betonte, dass Ratingen 04/19 den Bau einer sogenannten „MacArena“, einer Leichtbau- und Freilufthalle, auf dem Areal des Sportparks Keramag plant. Wie das Ganze realisiert und finanziert werden soll, ist allerdings noch offen. Der TV Ratingen hatte ein ähnliches Projekt auf seinem Gelände umgesetzt.