EU will Verteidigungsunion für schnelle Krisenreaktion

BERLIN (hom) Eine nächste EbolaKrise in Afrika und die Europäische Union bräuchte wie schon 2014 Monate, bis sie zur Hilfe auf dem Nachbarkontinent in der Lage wäre. Ein solches Szenario wollen die Europäer möglichst kein zweites Mal erleben. Gut gemeinte Aktion, „aber erst einmal sind alle alleine losgelaufen“, wie heute noch in Regierungskreisen an das damals unkoordinierte Europa erinnert wird.

Wieder einmal versucht die EU in diesen Tagen, die Idee einer europäischen Verteidigungsunion mit Leben zu füllen. Aufgeschreckt durch die Ankündigung von USPräsident Donald Trump, der die Nato im Wahlkampf als „obsolet“bezeichnet und die Europäer vor allem an ihre Zahlungsverpflichtungen im Bündnis (Zwei-Prozent-Ziel) erinnert hatte, will die EU, allen voran Deutschland und Frankreich, den Plan einer Verteidigungsunion Europas aufleben lassen.

In Berlin wird damit gerechnet, dass etwa 20 der künftig 27 EU-Staaten (ohne Großbritannien) bei der Verteidigungsunion mitmachen. Bis 10. Dezember haben EU-Nachzügler noch Gelegenheit, ihr Interesse für die Verteidigungsunion zu melden. Etwa fünf Milliarden Euro soll die strukturierte Zusammenarbeit jährlich kosten. Eine Milliarde kommt von der Europäischen Kommission, vier Milliarden Euro von den teilnehmenden Staaten.

Weitere 20 Typen von Kampfflugzeugen mit 20 unterschiedlichen Ausbildungsgängen für die Piloten und 20 Produktionslinien sollte man sich nicht länger leisten, betonte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einigen Wochen wieder. „Das Momentum für den großen Sprung ist jetzt da“, so von der Leyen in einem Beitrag für die „Wirtschaftswoche“mit Blick auf eine deutsch-französische Achse.