Millionenprozess um Bauskandal an Uniklinik
(wuk) Dem Landgericht droht ein weiterer Mammutprozess – diesmal wegen millionenschweren Forderungen rund um den Klinikneubau ZOM II („Zentrum für Operative Medizin“II) an der Uniklinik. Nach mehr als anderthalb Jahren Unterbrechung wurden zwei Zivilprozesse dazu gestern fortgesetzt. So fordert der Insolvenzverwalter der früheren Deutschland-Tochter der niederländischen Imtech fast zehn Millionen Euro ausstehende Werklöhne von der Uniklinik. Im Gegenzug klagte die Klinik gegen den Siemens-Konzern auf Zahlung von rund 27 Millionen Euro wegen angeblicher Mängel beim Brandschutz sowie angeblich versäumter Offenlegung von Planungsfehlern. Da die Parteien jede Mediation, also eine friedliche Suche nach gemeinschaftlichen Lösungen, abgelehnt haben, wird das Gericht wohl alle Detailfragen klären und entscheiden müssen.
In beiden Verfahren gab es (noch) keine Beweisaufnahme, lediglich die aktuelle Prozesslage wurde ges- tern erörtert. Die Kammer sagte, welche Unterlagen von welcher Seite noch ergänzend vorgelegt werden sollen. Wann das Gericht dann in die Details einsteigen kann, ist unklar. Gestern wurde immerhin besprochen, die komplexen Verfahren mit ihren verzweigten Themenkreisen säuberlich zu gliedern, um strukturiert jeden Klagepunkt einzeln abzuhandeln.
Das ZOM II konnte erst mit jahrelanger Verspätung den Vollbetrieb aufnehmen und die veranschlagten Baukosten von 100 Millionen Euro lagen am Ende bei 180 Millionen Euro, wie der Steuerzahlerbund einst erklärte – und den ZOM II-Bau daher 2014 in sein Schwarzbuch als Beispiel für Steuerverschwendung aufgelistet hat. Wegen der um drei Jahre verzögerten Inbetriebnahme des ZOM II klagt die Uniklinik nun auf Schadensersatz. Und der Insolvenzverwalter der damals baubeteiligten Imtech-Deutschland sowie ein Metallbauer machen fast zehn Millionen Euro gegen die Uniklinik geltend.