INFO Steinmeier kommt nach Kevelaer

NRW-Besuche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier musste seinen geplanten Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen nach dem Aus für die Jamaika-Sondierungen verschieben. Weihnachtskonzert Steinmeier besucht am 16. Dezember das Weihnachtskonzert in der Wallfahrtskirche von Kevelaer, das vom ZDF aufzeichnet wird. Er wird dabei den ganzen Tag im bekannten Wallfahrtsort verbringen. Auftrag sehr ernst nimmt. Während die Vertreter aller Parteien nach dem abrupten Ende der JamaikaSondierungen ihre Tonlage schon auf Neuwahlen richteten, war es der Bundespräsident, der das klare Signal aussendete, dass er keineswegs ohne weitere Bemühungen um eine stabile Regierung Neuwahlen ansetzen wird.

Steinmeier hat mit seiner Entscheidung, die Demokraten alle eine Runde nachsitzen zu lassen, deutlich gemacht, dass er Neuwahlen als letzte aller Möglichkeiten ansieht. Selbst wenn es Union und SPD nicht gelingen sollte, einen gemeinsamen Koalitionsvertrag zu vereinbaren, muss er nicht zwingend das Parlament auflösen. Er könnte immer noch Merkel als Vertreterin der Mehrheitsfraktion im Bundestag zur Wahl vorschlagen. Dass er sie aber gegen ihren Willen als Führerin einer Minderheitsregierung auch vereidigt, ist eher unwahrscheinlich. Denn sein bisheriges Agieren in der Regierungskrise richtet sich auf Stabilität.