Ordnungsamt entschuldigt sich bei dementem Rentner

Der demenzkranke Rentner, der 35 Euro Strafe zahlen sollte, weil er sich acht Minuten lang auf einer Bank an einer Bushaltestelle ausgeruht hatte, kann die Verwarnung aus dem Rathaus in den Papierkorb werfen. Die Stadt wird sich schriftlich bei dem nach ihren Angaben 86 Jahre alten Senior entschuldigen und das von Mitarbeitern des Ordnungsdienstes eingeleitete Verfahren einstellen.

Die Stadt hatte den Fall, der über soziale Medien verbreitet worden war und bundesweit für Aufregung sorgt, gestern bestätigt. „Ich hätte mir im konkreten Fall mehr Fingerspitzengefühl gewünscht“, sagt Ordnungsdezernent Christian Zaum. Zwar seien solche Kontrollen, insbesondere im Bahnhofsumfeld, grundsätzlich erwünscht, um die Sitzgelegenheiten für Rheinbahn-Fahrer und Pendler freizuhalten. „Allerdings halte ich viel vom Opportunitätsprinzip, das heißt, von einer gründlichen Abwägung, welcher Schritt in einer konkreten Situation tatsächlich angewendet werden muss.“Dem Ordnungsdienst müsse man zugutehalten, dass er die Demenzerkrankung des Düsseldorfers nicht erkannt hätte. Zudem hätten die Kollegen den Mann in jüngster Zeit bereits häufiger angesprochen, ohne jeweils ein Bußgeld zu verhängen.

Die Strafe wurde verhängt, weil der Mann die Bank als Anlage des Öffentlichen Nahverkehrs „nicht ihrer Zweckbestimmung“gemäß genutzt haben soll. Ein Paragraph der Straßenordnung untersagt grundsätzlich die Nutzung als „Ruhe-, Spiel- und Lagerplatz“. Wie oft es Ansprachen wegen dieser Vorschrift gibt, kann Zaum nicht sagen. Bußgelder seien aber eine absolute Ausnahme. „Ich halte es für denkbar, dass dies sogar zum ersten Mal so war. In der Regel sollte ein Gespräch reichen“, sagt der Dezernent.