Ermittlungen gegen Techniker Kasse

HAMBURG (dpa) Die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen zwei Krankenkassen wegen des Verdachts des Betrugs. Neben dem bereits bekannten Verfahren gegen die AOK Rheinland/Hamburg liefen auch Ermittlungen gegen den Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, und andere Verantwortliche der Ersatzkasse, sagte Oberstaatsanwältin Nana Frombach.

Ausgangspunkt sei ein Interview von Baas, in dem er 2016 Kassen Manipulationen bei Abrechnungen vorgeworfen hatte. Kranke seien auf dem Papier systematisch kränker gemacht worden, als sie tatsächlich waren, um über den Risikostrukturausgleich mehr Geld aus dem Gesundheitsfonds zu bekommen. Nach dem Interview waren bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeigen eingegangen, die die Ermittlungen auslösten.

Die Techniker Kasse erklärte, dass sie selbst auf die Einflussnahme von Kassen auf die Codierung der Diagnosen durch Ärzte hingewiesen habe. „Wir sind froh, dass dies nun überprüft wird“, hieß es in einer Stellungnahme. „Gleichzeitig sind wir aber sicher, dass bei der Techni- ker Krankenkasse immer alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten wurden.“

Auch die AOK Rheinland/Hamburg hatte im November nach Bekanntwerden der Ermittlungen mitgeteilt, sie weise „jeglichen strafrechtlichen Vorwurf entschieden zurück“. Büros der AOK Rheinland/ Hamburg waren im September durchsucht worden. Gegen die Kasse hätten schon relativ konkrete Erkenntnisse vorgelegen, weil bereits das Bundesversicherungsamt ein Verfahren eingeleitet hatte, sagte Frombach.