SPD: Widerstand gegen Koalition
Ortsverbände fordern ein Nein, die Jusos wollen „Rückgrat statt Rückschritt“
Im Düsseldorfer SPD-Unterbezirk gibt es erheblichen Protest gegen eine Neuauflage der Großen Koalition in Berlin. Sieben der 22 Ortsverbände haben sich gegen das Bündnis ausgesprochen. Rund 40 Mitglieder der Jugendorganisation Jusos protestierten gestern Abend vor dem Holiday Inn an der Toulouser Allee, wo Parteichef Martin Schulz und die NRW-Delegierten für den Sonderparteitag tagten. „Opposition statt Weiter so“, oder „Rückgrat statt Rückschritt“stand auf den Transparenten.
Die bisherige Umweltministerin Barbara Hendricks warb bei der Parteijugend per Megaphon darum, dass man zunächst die Gespräche über eine neue Koalition mit der CDU abwarten solle. Schulz nahm ein Flugblatt, ging aber zügig weiter.
Heute versammeln sich 50 Delegierte der Düsseldorfer Ortsvereine zum Unterbezirksausschuss. Es handelt sich dabei um das zweithöchste Parteigremium nach dem Parteitag. Bei der nichtöffentlichen Zusammenkunft wird über die Regierungsbildung in Berlin abgestimmt. Das Votum ist nicht bindend für die vier Delegierten, gilt aber als wichtiges Stimmungsbild. Die Zeichen stehen auf Ablehnung: Kein Ortsverband hat sich vorab für die Koalition ausgesprochen, die Verbände aus Flingern, Eller, den nördlichen Stadtteilen, Benrath-Urdenbach, Garath-Hellerhof sowie den Stadtbezirken 6 (Lichtenbroich, Unterrath, Rath und Mörsenbroich) und 7 (Gerresheim, Grafenberg, Hubbelrath, Knittkuhl, Ludenberg) wollen keine Verhandlungen.
Auch Unterbezirks-Chef Andreas Rimkus ist kritisch. „Das bisherige Verhandlungsergebnis reicht nicht“, sagt er. Er wird neben Ratsherr Philipp Tacer (ebenfalls GrokoKritiker), Susanne Garn und Franca Bavaj (Jusos) für den Düsseldorfer Kreisverband nach Bonn reisen.
Für die Groko spricht sich hingegen Oberbürgermeister Thomas Geisel aus. Er erwarte von einer Parteiführung, dass sie Verantwortung übernimmt, sagt er. Erst komme das Land, dann die Partei. „Willy Brandt und Herbert Wehner würden sich im Grab umdrehen, wenn sie die derzeitige Orientierungslosigkeit der SPD sehen würden.“