Die SPD hält sich den Spiegel vor
Ein Expertenteam hat die Wahlniederlage der Sozialdemokraten untersucht. Das Zeugnis ist schonungslos und die Hoffnung groß.
BERLIN Es gibt leichtere Termine, als der Hauptstadtpresse eine Sammlung des eigenen Versagens im Wahlkampf auf dem Silbertablett zu präsentieren. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil übernahm gestern diese Aufgabe und trat am Nachmittag vor die Journalisten. Stundenlang hatte er zuvor mit den Mitgliedern der Parteispitze und des Vorstands über die Ergebnisse diskutiert. Fazit: Vor den Sozialdemokraten liegt reichlich Arbeit, wenn sie den eigenen Absturz aufhalten wollen. Sonst könnte die Talfahrt bei derzeit unter 20 Prozent Zustimmung noch nicht zu Ende sein.
Der Bericht umfasst mehr als 100 Seiten. Ein unabhängiges Team von fünf Autoren aus dem Bereich Wahlforschung, Kampagnenentwicklung und Journalismus hat ihn erstellt. So etwas gab es in der deutschen Parteiengeschichte noch nicht, Klingbeil war der Ideengeber. Doch jetzt ist Andrea Nahles am Zug. Die Partei- und Fraktionschefin muss beweisen, dass die Partei unter ihrer Führung tatsächlich Konsequenzen zieht.
Als „Kardinalfehler“nennt Parteichefin Andrea Nahles bereits die wiederholte Nominierung des Kanzlerkandidaten in einer „Sturzgeburt“. So wurden Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Martin Schulz erst wenige Monate vor den Bundestagswahlen und ohne auf sie zugeschnittene Kampagnen nominiert. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2021 kündigte Nahles an: „Wir wollen die Spitzenkandidatur früher und geordneter klären, als das bisher der Fall war.“Auf ein genaues Datum wollte sich die Parteichefin noch nicht festlegen.
Ihre weiteren Schlussfolgerungen aus der Analyse: Nahles will künftig strategisch planen, mit welchen Themen die SPD sich in der Öffentlichkeit platziert. „Erkennbarkeit braucht Priorität“, sagt sie. Auch sollen die Sozialdemokraten nicht mehr monatelang interne inhaltliche Streitigkeiten austragen. „Haltung braucht Klarheit“, ist dafür ihre Marschrichtung. So wie man in der Russlandfrage eine Parteilinie festgelegt hat, soll das beispielsweise auch beim Thema Flüchtlinge und Migration gelingen.
Bis zum nächsten Bundestagswahlkampf will die Parteichefin zudem einen „visionären Überschuss“erzeugen – sprich, Konzepte jenseits der Tagespolitik vorlegen. Nahles spricht davon, die „Fenster zu öffnen“und sich Anregungen auch von Nicht-Parteimitgliedern zu holen. Nahles zielt für die Zukunft auf mehr langfristige Planung und weniger Taktik.
In der Analyse „Aus Fehlern lernen“geht es ans Eingemachte. Die Sozialdemokraten haben sich zwar vorgenommen, nicht mehr mit dem Finger aufeinander zu zeigen, die Verantwortlichen werden aber dennoch klar benannt – sonst wäre die Analyse auch nicht schonungslos. Beschrieben wird, wie der frühere Parteichef Sigmar Gabriel jede langfristige Strategieplanung im Keim erstickte. „Ganz offensichtlich glaubte Parteichef Gabriel nie an solche Strategien.“Zu allen drei Generalsekretärinnen seiner Amtszeit, Yasmin Fahimi, Katarina Barley und Andrea Nahles, sei das Verhältnis „nach kürzester Zeit zerrüttet“gewesen. Er habe seine Beratungsstrukturen um die Generalsekretärinnen herum geplant oder in ihre Zuständigkeiten eingegriffen. Diesen wiederum war nicht bekannt, wer gerade den Parteichef berät. „Die Kampagnenfähigkeit der SPD nahm so in den vergangenen acht Jahren nachhaltig Schaden“, heißt es in der Analyse. Als Versäumnis se- hen die fünf Autoren es auch, dass der Rest der Parteiführung nicht den Mut gehabt habe, dem Parteichef Einhalt zu gebieten, als er sein „Erstzugriffsrecht“für die Kanzlerkandidatur missbrauchte und damit die gesamte Partei zur „Geisel seiner Launen, Selbstzweifel und taktischen Manöver“gemacht habe.
Aus der Analyse geht hervor, dass im Willy-Brandt-Haus in den vergangenen Jahren fast nichts reibungslos lief: Es gab keine funktionierenden Führungsstrukturen, keine Absprache und konkurrierende Machtzentren. Im Wahlkampf