Aufpasser für die Regeln eines Landes
Stell dir vor, jemand will sich in Deutschland zum König ernennen. Damit würde er gegen Gesetze verstoßen. Deshalb gibt es den Verfassungsschutz.
In Deutschland gibt es Spielregeln, an die sich alle halten müssen. Sie stehen im wichtigsten Gesetz in Deutschland, dem Grundgesetz. Das nennt man auch Verfassung. In der Verfassung steht zum Beispiel, dass niemand wegen seiner Hautfarbe oder Religion benachteiligt werden darf. Und dass jeder seine Meinung sagen kann. Außerdem hält die Verfassung fest, dass der Staat demokratisch ist. Das bedeutet, dass die Bürger in Wahlen entscheiden, wer an der Macht ist. Was passiert aber, wenn einige gegen diese Spielregeln sind?Wenn sie zum Beispiel keine Demokratie mehr wollen, sondern ein Reich, das sie einfach selbst regieren, ohne Wahlen? Gegen solche Angriffe schützt sich der Staat. Dazu hat er auch Geheimdienste, die aufpassen. Einer davon ist das Bundesamt für Verfassungs- schutz. Es schützt, wie der Name sagt, die Verfassung. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet dafür verdächtige Menschen, etwa ihre Reden und ihre Kommentare im Internet. Der Experte Ralf Schenke sagt, dass das Amt von Anfang an mitbekommen will, was diese Leute machen. „Es soll nicht erst dann einschreiten, wenn es zu spät ist.“Zu spät wäre es etwa, wenn eine Gruppe, die gegen die Verfassung ist, durch Wahlen die Macht in Deutschland bekommt. Solche Gruppen sollen vorher verboten werden. Wer sind diese Verfassungsfeinde? Es gibt extreme Leute, die gegen Demokratie sind. Dazu gehören zum Beispiel Rechtsextreme, die Ausländer angreifen. Sie wollen nicht, dass diese in Deutschland leben. Sie wollen also, dass nicht alle Menschen gleich sind. Jedes Jahr gibt das Bundesamt fürVerfassungsschutz einen Bericht heraus. Am Dienstag stand darin: Es gibt viele TausendVerfassungsfeinde. Der Experte Ralf Schenke betont aber, dass die große Mehrheit der Menschen im Land die Verfassung gut findet. dpa