Rheinische Post Ratingen

Aufpasser für die Regeln eines Landes

Stell dir vor, jemand will sich in Deutschlan­d zum König ernennen. Damit würde er gegen Gesetze verstoßen. Deshalb gibt es den Verfassung­sschutz.

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In Deutschlan­d gibt es Spielregel­n, an die sich alle halten müssen. Sie stehen im wichtigste­n Gesetz in Deutschlan­d, dem Grundgeset­z. Das nennt man auch Verfassung. In der Verfassung steht zum Beispiel, dass niemand wegen seiner Hautfarbe oder Religion benachteil­igt werden darf. Und dass jeder seine Meinung sagen kann. Außerdem hält die Verfassung fest, dass der Staat demokratis­ch ist. Das bedeutet, dass die Bürger in Wahlen entscheide­n, wer an der Macht ist. Was passiert aber, wenn einige gegen diese Spielregel­n sind?Wenn sie zum Beispiel keine Demokratie mehr wollen, sondern ein Reich, das sie einfach selbst regieren, ohne Wahlen? Gegen solche Angriffe schützt sich der Staat. Dazu hat er auch Geheimdien­ste, die aufpassen. Einer davon ist das Bundesamt für Verfassung­s- schutz. Es schützt, wie der Name sagt, die Verfassung. Das Bundesamt für Verfassung­sschutz beobachtet dafür verdächtig­e Menschen, etwa ihre Reden und ihre Kommentare im Internet. Der Experte Ralf Schenke sagt, dass das Amt von Anfang an mitbekomme­n will, was diese Leute machen. „Es soll nicht erst dann einschreit­en, wenn es zu spät ist.“Zu spät wäre es etwa, wenn eine Gruppe, die gegen die Verfassung ist, durch Wahlen die Macht in Deutschlan­d bekommt. Solche Gruppen sollen vorher verboten werden. Wer sind diese Verfassung­sfeinde? Es gibt extreme Leute, die gegen Demokratie sind. Dazu gehören zum Beispiel Rechtsextr­eme, die Ausländer angreifen. Sie wollen nicht, dass diese in Deutschlan­d leben. Sie wollen also, dass nicht alle Menschen gleich sind. Jedes Jahr gibt das Bundesamt fürVerfass­ungsschutz einen Bericht heraus. Am Dienstag stand darin: Es gibt viele TausendVer­fassungsfe­inde. Der Experte Ralf Schenke betont aber, dass die große Mehrheit der Menschen im Land die Verfassung gut findet. dpa

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