Jede 13. Abschiebung wird abgebrochen

BERLIN Eine „nationale Kraftanstrengung Abschiebung“gab Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang vergangenen Jahres vor. Mit Blick auf die Probleme bei der praktischen Umsetzung riet Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) nun dazu, die Integration der abgelehnten Asylbewerber in den Mittelpunkt zu rücken. Tatsächlich kommt derzeit auf zwölf gelungene Abschiebungen eine gescheiterte. Im ersten Halbjahr dieses Jahres mussten nach einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linken fast 1000 Abschiebungen abgebrochen werden. Insgesamt wurden 12.261 Migranten ohne Bleiberecht zurückgebracht.

641 Abschiebungen gelangen nicht, weil die Betroffenen Widerstand leisteten. Am häufigsten wehrten sich Nigerianer (66) und Somalier (58). Wegen medizinischer Bedenken wurde die Abschiebung bei 141 Personen abgebrochen. Und weitere 200 Abschiebungen scheiterten, weil sich die Fluggesellschaft oder ein Pilot weigerte, die Ausreisepflichtigen als Passagiere mitzunehmen, vor allem bei der Lufthansa (62) und bei Eurowings (48) gab es Ablehnungen.

Sammelabschiebungen per Flugzeug sind zudem nicht billig. Allein für die Begleitung durch Sicherheitspersonal gab der Bund im ersten Halbjahr 3,7 Millionen Euro aus. Hinzu kommen die Flugkosten. Die teuersten beliefen sich für eine Abschiebung von 49 Menschen nach Pakistan auf 280.461 Euro Anfang Mai von Frankfurt aus.

Deutlich größer sind die Zahlen bei den freiwilligen Ausreisen. So registrierten die Behörden in den ersten sechs Monaten, dass 20.142 abgelehnte Asylbewerber das Land verließen. Sie waren zuvor zum Teil Jahrzehnte in Deutschland gewesen. Bei 89 von ihnen lag die Ablehnung ihres Asylantrages länger als 28 Jahre zurück. Hinzu kommen 8952 Personen, die mit einer Starthilfe aus einem Bund-Länder-Programm in ihre Heimat zurückkehrten, allen voran 1005 Iraker, 995 Albaner, 809 Mazedonier und 797 Serben.