In den Schulen naht das Ende der Kreidezeit

Kultusminister beraten über die Anschaffung von Whiteboards und die digitale Erstausstattung.

DÜSSELDORF/BERLIN An Schulen in NRW haben Kreidetafeln bald ausgedient. „Wenn alles nach Plan läuft, können die Kommunen vom kommenden Frühjahr an die ersten Whiteboards ordern“, sagte Mathias Richter, Staatssekretär im Düsseldorfer Schulministerium. Neben den Whiteboards, also elektronischen Wandtafeln zum Eingeben und zur Wiedergabe von Texten und Bildern, sollen Schulen nach und nach auch Anschlüsse an Daten-Autobahnen, W-Lan im Klassenzimmer und digitale Schularbeitsplätze im Rahmen des Digitalpakts Schule bekommen.

Das Thema steht auf der Tagesordnung der Kultusministerkonferenz (KMK), die am Donnerstag und Freitag in Berlin tagt. Eine Einigung der Länder mit dem Bund ist entscheidende Voraussetzung dafür, dass Bundesmittel von fünf Milliarden Euro für die digitale Ausstattung an die Kommunen fließen können. Gut eine Milliarde davon würde NRW zustehen, wenn die Mittel nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt werden.

„Ich hoffe sehr, dass es zu einer Verständigung von Bund und Ländern bei der KMK kommen wird“, sagte Richter. An den Ländern werde es nicht scheitern: „Die Ländergemeinschaft zieht in der Frage der Digitalisierung an einem Strang.“Damit die Kommunen die Bundesmittel abrufen können, ist wegen des Kooperationsverbots eine Grundgesetzänderung notwendig. Nach dem Wunsch des Bundesbildungsministeriums soll darüber in den nächsten Wochen in zweiter und dritter Lesung im Bundestag abgestimmt werden. Dafür benötigen Union und SPD eine Zwei-Drittel-Mehrheit und sind auf die Stimmen von FDP und Grünen angewiesen.

Beide Fraktionen wollen aber noch weiter gehen als die große Koalition – sie wollen das Kooperationsverbot nicht nur lockern, sondern aufheben. Nach dem Wunsch von FDP und Grünen soll der Bund stärker und auf Dauer die Schulen in den Ländern finanzieren können. Noch gibt es aber keine Einigung: „Wir sind in Gespräche mit der großen Koalition eingetreten, ob es ein gemeinsames Paket für die Änderung des Grundgesetzes geben kann. Noch ist dies offen, aber inzwischen gibt es Verhandlungsbereitschaft“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Lindner unserer Redaktion.

„Ohne den Digitalpakt und die entsprechende Bund-Länder-Vereinbarung kommen wir bei der Erstausstattung der Schulen kurzfristig nicht entscheidend voran“, mahnte Richter. Auch die Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag drängt zur Eile. „Ich erwarte von der KMK eine Konkretisierung in der Frage, welche Mittel wofür ausgegeben werden sollen“, sagte die grüne schulpolitische Sprecherin Sigrid Beer. Wichtig sei auch die Frage, wer für die fortlaufenden Kosten der digitalen Ausstattung aufkomme. Zudem müssten die Kommunen die Zusicherung bekommen, dass das Land die Bundesmittel komplett an sie weiterleite.

„Die Ländergemeinschaft zieht an einem Strang“

Mathias Richter Staatssekretär im NRW-Schulministerium