Polens Opposition schöpft Hoffnung

Die Regierungspartei PiS erleidet bei Bürgermeisterwahlen eine Schlappe.

WARSCHAU „Wir haben die PiS gestoppt“, frohlockt Gregorz Schetyna, Chef der polnischen Oppositionspartei „Bürgerplattform“(PO). In Polen zeigen die jüngsten Hochrechnungen der zweiten Runde der Kommunalwahl am Sonntag, dass sich die Kandidaten der liberal-konservativen Partei gegenüber der regierenden „Recht und Gerechtigkeit“(PiS) in den großen Städten durchsetzen konnten. Die PiS lag demnach nur in sechs von 107 Städten vorn.

So gewannen die etablierten liberalen Bürgermeister in Krakau, Jacek Majchrowski, und in Danzig, Pawel Adamowicz, mit jeweils über 64 Prozent der Stimmen. In keiner der größeren Städte in Polen konnte die PiS ihren Kandidaten durchsetzen, selbst in Radom nicht, einer ihrer Hochburgen. In Warschau hatte PO-Kandidat Rafal Traskowski bereits im ersten Durchgang vor zwei Wochen obsiegt. Generell tut sich die PiS, die der Kirche mehr Raum und Rechte einräumt, in den Städten mit ihren liberaleren Bewohnern eher schwer. Überraschenderweise hatte sie auch nicht in traditionell konservativen Städten wie etwa in Radom, Kielce oder Przemysl großen Erfolg, wo die Konjunktur schwach und der Wunsch nach einem starken Staat größer ist.

Nur in der Geburtsstadt des polnischen Papstes geschah das Wunder – in Wadowice schaffte es der PiS-Kandidat Bartosz Kalinski, den linkslastigen Bürgermeister Mateusz Klinowski abzulösen, der sich zu Atheismus und Drogenkonsum bekannte. Aus der ersten Runde konnte die PiS in neun von 16 Regionalparlamenten als stärkste Kraft hervorgehen. Die Wahlen gelten als Stimmungstest und Auftakt einer Reihe von Entscheidungen – im kommenden Frühjahr folgen die Europawahl, im Herbst dann die Parlamentswahl, im Frühjahr 2020 schließlich der Urnengang für das Präsidentschaftsamt.

Die PiS unter Parteichef Jaroslaw Kaczynski regiert seit Herbst 2015. Aufgrund der umstrittenen Justizreform hat die EU mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen die Regierung in Warschau laufen. Lange herrschte bei der Opposition, auch bei Organisationen, die den Protest auf die Straße trugen, eine resignative Stimmung, schließlich führte die PiS auch in den Umfragen ohne Einbrüche.

Selbst auf dem Land bröckelt der Zuspruch für die Regierungspartei