Verwirrung um die neuen Kita-Beiträge
Ab dem 1. Januar 2019 werden die letzten anderthalb Kita-Jahre gebührenfrei sein. Davon profitieren vor allem Eltern mit einem Kind.
RATINGEN Es ist fast wie eine komplexe Matheaufgabe, wenn es darum geht, die Kitagebühren für die eigenen Kinder zu berechnen. Denn verschiedene Faktoren wie Alter, wöchentliche Betreuungsstunden und Anzahl der Kinder müssen berücksichtigt werden.
Julia Hornscheidt hatte sich mit ihrem Mann gefreut, als im Oktober im Rat beschlossen wurde, dass zum beitragsfreien letzten Kitajahr sieben weitere Monate hinzukommen, in denen für das Kind keine Kitagebühren gezahlt werden müssen. „Das wäre eine große Entlastung“, sagt die Mutter zweier Kinder. Doch Familien mit mehreren Kindern profitieren von dem Ratsbeschluss meist nicht.
Bislang war es in Ratingen so, dass wenn eine Familie zwei oder mehrere Kinder in einer Kita hat, sie nur für das „teuerste“Kind bezahlt. Ist also beispielsweise das jüngere Kind in einer U3-Betreuung und hat dementsprechend einen teureren Platz, zahlt sie für das jüngere Kind und nicht für das ältere Kind. Das ist auch bei Familie Hornscheidt der Fall. Der älteste Sohn der Familie ist viereinhalb Jahre. Er ist beitragsbefreit, die Familie zahlt nur für den zweijährigen Sohn einen U3-Platz. Bisher war es so, dass auch das jüngere Kind beitragsfrei gestellt wird, wenn das ältere Geschwisterkind das letzte Kita-Jahr beginnt. Das regelt das Kinderbildungsgesetz –kurz Kibiz – des Landes Nordrhein-Westfalen. In vielen Fällen hat die Landesregelung auch weiter bestand, denn im Ratsbeschluss der Stadt Ratingen heißt es: „Der Besuch des vorletzten Kindergartenjahres vor der Einschulung wird beginnend mit dem Kindergartenjahr 2018/2019 für die letzten sieben Monate beitragsfrei gestellt“. Von dieser Regelung nicht erfasst sind jedoch „gemeindefremde Kinder“sowie „Geschwisterkinder“.
Familien mit einem Einzelkind profitieren so ganz klar von einer insgesamt 19-monatigen Beitragsfreiheit vor Eintritt in die Schule. Familien mit mehreren Kindern zahlen weiterhin für das Kind mit dem höheren Kitabeitrag, im Fall von Zwillingen hingegen werden beide von der Beitragsfreiheit von 19 Monaten begünstigt. „Das Ziel das Rates ist es nicht gewesen, alle Kinder gleichermaßen zu entlasten, es geht um die letzten 19 Monate Beitragsfreiheit“, erklärt Sozialdezernent Rolf Steuwe. Dennoch spricht er von einer familienfreundlichen Regelung, da die Familien mit mehreren Kindern bereits vom Landesgesetz profitieren. Ein Satzungsnachtrag, der am 4. Dezember zunächst in den Jugendhilfeausschuss und dann in den Stadtrat geht, soll die Geschwisterregelung abschließend klären. Beim Jugendamt hat es bezüglich der Beitragsfreiheit und Geschwisterregelung schon vereinzelt Nachfragen gegeben.
„Zu unserem großen Bedauern greift die Geschwisterregelung laut Beschluss des Rates nicht“, sagt Rainer Vogt, Fraktionsvorsitzender der Bürger Union. Seine Fraktion hatte den Antrag zur Beitragsfreistellung des vorletzten Kitajahres eingebracht. Daraus sind immerhin sieben Monate geworden. „Der Beschluss stellt zumindest einen Teilerfolg unserer jahrelangen Bemühungen, eine finanzielle Entlastung junger Familien zu erreichen, dar “, erklärt Vogt. Zudem bedauert er, dass Zudem bedauert er, dass der Stadtrat beschlossen hat, die städtische Beitragssatzung von der Verwaltung so zu überarbeiten, dass eine Bindung der Kita-Beitragssatzung an die im KiBiz vorgegebene Kostendynamik ab dem nächsten KiTa-Jahr 2019/2020 erfolgen wird. Laut Sozialdezernent Steuwe sind das drei Prozent.