Kramp-Karrenbauer für Einsatz von Waffen-Drohne
KUNDUS/BERLIN (may-/qua) Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich für den Einsatz der bewaffneten Drohne Heron TP ausgesprochen. Das sagte sie beim Besuch des deutschen Bundeswehr-Camps in Kundus. Als Begründung nannte sie die Sicherheit der Soldaten, mit denen sie zuvor über deren Gefährdungslage gesprochen hatte. „Wenn ich den Wunsch der Soldaten hier mitnehme – ich kann ihn ehrlich gesagt nachvollziehen –, dann spricht vieles für die Bewaffnung der Drohne“, sagte die Verteidigungsministerin. Die Kräfte vor Ort hatten ihr geschildert, bei Entdeckung einer Raketenstellung seien sie davon abhängig, dass befreundete Kräfte diese ausschalteten. Währenddessen herrsche für die deutschen Soldaten über Stunden Ungewissheit, ob sie beschossen würden. „Ich kann das nachvollziehen und ich würde diese Argumentation auch in die Diskussion mit einbringen“, sagte sie.
Die SPD kritisierte das Vorgehen der Ministerin. „Ein roter Faden in der Amtsführung von Frau Kramp-Karrenbauer ist mittlerweile zu erkennen: unabgesprochen und unausgegoren zur Unzeit“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich unserer Redaktion. Es sei verabredet, über die Beschaffung von Bewaffnung für Drohnen erst nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung zu entscheiden. „Daran hat sich nichts geändert“, unterstrich Heinrich.