Firmen wollen Formen und Namen schützen
Im Supermarkt erkennt man manche Waren schon auf den ersten Blick: die Cola-Flasche hat einen speziellen Schriftzug, auf der Chipsdose lächelt ein unverkennbares Gesicht. Und die Verpackung der Schokolade hat eine auffällige Farbe. Hersteller bemühen sich oft darum, ihre Produkte möglichst unverwechselbar zu machen. „Aus diesem Grund gibt es Marken“, erklärt der Fachmann Eckhard Kern. Das kann für uns Kunden nützlich sein. Wenn uns ein Saft, ein Joghurt oder ein Kaugummi gut geschmeckt hat, wollen wir vielleicht genau den gleichen wieder kaufen. Aber was wäre, wenn ein anderer Hersteller sein Produkt genauso wie ein anderes nennt? Es könnte aber vielleicht billiger gemacht sein und anders schmecken. Dann könnten sich die Kunden nicht mehr auf den Markennamen verlassen. Deshalb sind Marken oft geschützt. „Man kann etwa Wörter, Bilder und auch Formen markenrechtlich schützen lassen“, erklärt Eckhard Kern. „Durch den Markenschutz verhindern Hersteller, dass jemand ihren Namen benutzt oder ihre Marke nachmacht“, sagt der Fachmann. Wer die Regeln verletzt, kann sogar dafür bestraft werden.
Gerade hat ein hohes Gericht in Deutschland wieder mit einem Fall aus dem Markenrecht zu tun. Es soll entschieden werden, ob nur die Schokolade der Marke Ritter Sport eine quadratische Form und Verpackung haben darf. Bisher ist das so. Aber ein andere Firma will erreichen, dass dieser Markenschutz nicht mehr gilt. dpa