CDU beklagt „Pöstchenbündnis“im Stadtrat
HEILIGENHAUS (köh) „Verwunderung“herrscht nach der ersten Ratssitzung bei der CDU. Man sehe, wie es Fraktionschef Ralf Herre für eine Mitteilung formulierte, „das Ergebnis der Kommunalwahl auf den Kopf gestellt“. Die Begründungen für diesen Vorwurf sieht man in der CDU in den Ergebnissen der Wahl zu den Bürgermeister-Stellvertretern während der konstituierenden Ratssitzung. „Es ist schon immer guter demokratischer Stil gewesen, dass die stärkste Fraktion im Rat auch den ersten stellvertretenden Bürgermeister stellt“, legt Herre nach. „Dieses Ehrenamt hätte unverändert der CDU als klarem Sieger bei der Heiligenhauser Kommunalwahl zugestanden.“
Statt des langjährigen stellvertretenden Bürgermeisters Heinz-Peter Schreven wurde am Mittwoch – wie berichtet – mit Edmund Mathey ein Ratsmitglied der SPD zum ersten Stellvertreter von Bürgermeister Michael Beck gewählt. In seinem Kommentar geht Herre noch weiter: „Und das, obwohl die SPD bei der Kommunalwahl komplett abgestürzt ist und sich nur mühsam als zweitstärkste Kraft knapp vor den Grünen halten konnte.“
Es habe „ein reines Pöstchen-Bündnis“gegen die CDU agiert. Möglich wurde dies durch eine Konstellation, die in der CDU als skurril empfunden wird: Die Viererverbindung aus SPD, Grünen, WAHL und FDP. Rechnerisch kommen diese vier Fraktionen gemeinsam auf 18 der 34 Stimmen im Rat. Das hatte am Mittwoch auch zur Folge, dass über die künftigen Ausschuss-Vorsitze nicht einvernehmlich entschieden wurde. Auch bei diesem Vorgang traten die vier Fraktionen als Listenverbindung auf der einen, die CDU auf der anderen Seite an.
Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Frank Jakobs äußerte zeitgleich die Hoffnung auf „sachliche, offene und nicht ideologische oder von personenbezogenen Befindlichkeiten geprägte Diskussionen“, in der künftigen Ratsarbeit.