Schwarz-Gelb macht im Bezirk 4 weiter
Die Grünen sind zweitstärkste Kraft geworden und enttäuscht, dass die CDU die Sondierungsgespräche abgesagt hat.
STADTBEZIRK 4 Was für die gesamte Stadt gilt, muss noch lange kein Modell für das Linksrheinische sein – eine schwarz-grüne Kooperation wird es in der Bezirksvertretung 4 nicht geben, obwohl die Grünen mit fünf Sitzen zweitstärkste Kraft sind. Stattdessen wollen CDU und FDP kooperieren, so wie sie es in den vergangenen sechs Jahren bereits getan haben. „Da hatten wir im Rathaus ein Ampel-Bündnis. Wir sind kein Spiegelbild des Rats“, sagt Bezirksbürgermeister Rolf Tups (CDU), der seit 21 Jahren dem Rathaus in Oberkassel vorsteht. Er würde gerne weiter im Amt bleiben, „wenn die anderen es wollen“, sagt Tups, der zudem noch Fraktionsvorsitzender der gesamtstädtischen CDU ist.
Dass die Doppelfunktion irgendwann zu viel werden könnte, das glaubt der Christdemokrat nicht, „Politik ist zwar keine Routine, aber nach so vielen Jahren ist man in vielen Themen drin“. Und so unterschiedlich seien die Aufgaben gar nicht, „man kann es nie allen recht machen, auch in der großen Fraktion nicht“, sagt Tups. Gemeinsam mit der FDP haben die Christdemokraten eine knappe Mehrheit – elf Sitze waren es in der letzten Legislaturperiode, zehn werden es diesmal sein. Die
CDU hat einen Sitz verloren.
Enttäuscht zeigt sich Markus Loh, Fraktionssprecher der Grünen, die nun fünf statt zwei Sitze haben. Die Grünen sind wie in so vielen anderen Stadtbezirken und in ganz Düsseldorf auch im Linksrheinischen die großen Gewinner der Kommunalwahl. Loh und seine Parteikollegen waren bereit, mit der CDU Sondierungsgespräche zu führen, „die hat die CDU aber unvermittelt abgesagt“, erzählt Loh. Er hätte gerne eine breite Mehrheit mit den Christdemokraten gebildet. Dass es nicht einmal den Versuch gegeben habe, sei nicht nur schade, „ich finde es ärgerlich“, sagt Loh. Nicht einmal eine gemeinsame Liste mit allen demokratischen Parteien für den Bezirksbürgermeister und seine beiden Stellvertreter wurde aufgestellt. Zumindest aber haben sich die Grünen mit der SPD-Fraktion und Nicki Blanchard (Die Linke) auf eine gemeinsame Liste verständigt. „Nominiert haben wir Astrid Wiesendorf (Grüne). Mit acht Stimmen streben wir das Amt der ersten stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin an“, sagt Loh.
Dass Schwarz und Grün schlicht zu weit auseinanderliegen, das würde Markus Loh so nicht unterschreiben. Es habe durchaus Überschneidungen gegeben, etwa bei den Themen Klima und Umwelt. Sogar punktuell bei der Verkehrspolitik, auch wenn Verkehr ein Reibungspunkt ist; „wir wollen mehr Platz für alle Verkehrsteilnehmer, Autos müssen zurückgedrängt werden“sagt Loh. Dann bringt Tups stets sein Lieblingsbeispiel von der Luegallee an, auf der sich Autos, Straßenbahnen, Händler mit ihren Auslagen, Fußgänger, Radfahrer und nicht zuletzt Rettungsfahrzeuge den Platz teilen müssen.
Dass es am Ende keine Gespräche gab, darüber habe er nicht alleine entschieden, sagt Tups. Die Zusammenarbeit mit der FDP sei gut gewesen in den letzten Jahren, außerdem habe man mit ihr eine knappe Mehrheit. Und wenn jemand eine gute Idee habe, sei es zweitrangig, welcher Partei er angehöre, „nur mit der AfD wollen wir nichts zu tun haben.“Zumindest in diesem Punkt besteht Einigkeit zwischen CDU und Grünen.