In NRW wollen alle Modellregion werden
Sicher zu sein scheint derzeit die Teilnahme Kölns. Die Luca-App ist für den Modellversuch offenbar aus dem Rennen.
DÜSSELDORF In Zeiten, in denen Infektionsund Inzidenzzahlen bundesweit permanent steigen, muten Öffnungsszenarien für manchen ein wenig skurril an. Aber die Zahl derer, die solche Modellversuche starten wollen, wächst. Auch in Nordrhein-Westfalen gibt es etliche Städte und Kreise, die ihre Bewerbung eingereicht haben beziehungsweise wo das unmittelbar bevorsteht.
Wer bewirbt sich? Dabei sein wollen offensichtlich alle, um ihren Bürgern mehr Freiheit möglich zu machen. „Es ist jeder Kreis und jede kreisfreie Stadt interessiert daran, teilzunehmen“, sagte die nordrhein-westfälische Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU). Aus den Kandidaten wird dann etwa ein halbes Dutzend Städte oder Landkreise ausgewählt, wobei die Teilnehmer am Modellversuch unterschiedlich groß sein sollen. Fest steht nach Aussagen des CDU-Landtagsabgeordneten Oliver Kehrl bereits, dass Köln dabei ist – aufgrund seiner Größe.
Was passiert, wenn man Modellregion ist? Geplant sind Pilotprojekte nach dem Tübinger Modell. Demnach können sich die Menschen kostenlos testen lassen und erhalten ein Tagesticket fürs Einkaufen, fürs Kino, das Theater und den Besuch der Außengastronomie. „Die Kosten werden von Bund und Land getragen“, sagte CDU-Politiker Kehrl im Landtag.
Was soll mit dem Modellversuch erreicht werden? Es soll getestet werden, wie sich bei der Öffnung einzelner Bereiche die Infektionszahlen entwickeln. Hätte beispielsweise der Einzelhandel mit seiner seit Monaten vorgetragenen Argumentation Recht, würden die Infektionszahlen dort nicht steigen, und man könnte über weitere Öffnungen nachdenken. Das Gleiche gilt für die Gastronomie.
Was sind die Kriterien für die Auswahl der Teilnehmer? Die stehen noch nicht fest. Sein Ressort sei gerade gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium von Karl-Josef Laumann (CDU) dabei, diese Kriterien zu definieren, sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart. „Wir hoffen sehr, dass wir auch noch vor Ostern das entsprechend öffentlich machen können, damit wir sehr schnell nach Ostern die Modelkommunen benennen können“, kündigte der FDP-Politiker an. Mit Sicherheit dürften jene mit den niedrigsten Infektionszahlen die besten Karten haben.
Was sagen einzelne Kandidaten? Mönchengladbach etwa will seine Bewerbung am Freitag einreichen. „Uns schwebt vor, dabei als erstes Kultur und Veranstaltungen in den Blick zu nehmen, weil es sich dort um einen begrenzten Raum handelt“, sagte Oberbürgermeister Felix Heinrichs (SPD). Danach könnten Schulen womöglich ganz öffnen, dann Lockerungen für Gastronomie und Handel geprüft werden.
Neuss verweist darauf, dass die Zahl der Teststellen von 171 erhöht werden solle und Testkapazitäten deutlich ausgeweitet werden sollten. Als Pluspunkt nennt der Antrag des Rhein-Kreises auch den bereits erfolgreichen Einsatz der IT-Plattform Sormas zur Kontaktnachverfolgung. Ergänzend soll die Luca-App im Sommer genutzt werden.
Im Kreis Heinsberg verweist Landrat Stephan Pusch darauf, dass „wir schon in allen Schulen und Kindergärten kostenlose Schnelltests durchführen, während alle anderen Kreise und Städte damit erst nach den Osterferien anfangen“.
Im Kreis Mettmann gibt es zum derzeitigen Stand 118 Teststationen, die Zahl wächst. „Damit ist der Kreis prädestiniert, als Modellregion für Öffnungen zu fungieren“, so Landrat Thomas Hendele. Solingen und Remscheid haben sich ebenfalls beworben und das unter anderem damit begründet, dass bereits Kontakte mit der Luca-App nachverfolgt werden.
Welche Technik kommt dabei zum Einsatz? Die Luca-App soll bei dem Projekt in NRW offenbar nicht zum Zuge kommen. Stattdessen haben CDU-Landtagsfraktion und das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium Gespräche mit den Entwicklern der Open-Source-Plattform Iris geführt.
Zusammengetragen von Tobias Dupke, Andreas Gruhn, Michael Heckers, Christoph Kleinau, Maximilian Plück und Georg Winters