Mehr als 4500 Verstöße gegen die Corona-Regeln

DÜSSELDORF (gaa) Seit einem Jahr geht die Stadt gegen Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung vor. Seit dem 23. März 2020 sind bisher 4523 Verfahren eingeleitet worden, allein 1994 davon in diesem Jahr bis Mitte März. Der Ton auf der Straße wird für die Kontrolleure des OSD immer rauer. „Die Stimmung bei den Bürgern ist zu Beginn des Jahres gegenüber den Einsatzkräften tendenziell aggressiver geworden. Dieser Sachverhalt ist leider in zunehmenden Maße zu beobachten,“sagt ein Stadtsprecher

Verstöße gegen die Maskenpflicht wurden am häufigsten erfasst. Die Zahl der eingeleiteten Ordnungswidrigkeiten liegt hier bei über 2100. An zweiter Stelle folgen Vergehen gegen die Kontaktbeschränkungen, dazu zählen Verstöße gegen die „Begrenzung der Personenzahlen bei Zusammenkünften im öffentlichen Raum“und „Unterschreitungen

des Mindestabstandes zu anderen Personen“. Insgesamt rund 1500 Verfahren wurden eingeleitet. Hinzu kommen knapp 480 Bußgeldverfahren mit gewerblichem Bezug.

Wie der Stadtsprecher weiter mitteilt, stehen den mehr als 4500 Verfahren rund 693.000 Euro an Forderungen gegenüber. Etwa 361.000 Euro davon wurden bereits eingenommen. 119.000 Euro der Forderungen entfallen auf Verstöße gegen die Maskenpflicht. Die Einnahmen liegen hier aktuell bei 83.000 Euro. Die Forderungshöhe wegen Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen liegt bei rund 240.000 Euro, wovon bislang 118.000 Euro als Einnahmen verbucht wurden.

Die Corona-Bußgelder führen für die Stadt aber nicht zu Mehreinnahmen, da in anderen Bereichen, zum Beispiel bei der Parkraumbewirtschaftung, weniger Bußgelder eingenommen wurden.