Nord Stream

Zu „Mit Nord Stream leben lernen“(RP vom 1. April): Die ablehnende Haltung zu Nord Stream von Ulrich Krökel in seinem Kommentar scheint mir von Missverständnissen durchsetzt: Politik ist letztlich kein Wunschkonzert, sondern ein oft zähes Ringen um Möglichkeiten. Politisches Handeln kann Möglichkeiten schaffen und ausnutzen, um Handlungsspielräume zu eröffnen. Daher war Gerhard Schröders Entscheidung zum Bau der Ostsee-Pipeline seinerzeit vorausschauend genial, und möglicherweise der größte Erfolg seiner Amtszeit. Schröder hat mit seiner Entscheidung letztlich unserer Bundeskanzlerin ermöglicht, mit dieser energiepolitischen Reserve in der „Hinterhand“, den Atomausstieg nach der Fukushima-Katastrophe in Japan zu beschließen. Denn wenn der Energiewechsel gewollt ist, dann funktioniert dies doch nur mit vorhandenen Alternativen. Das Gerede von der Abhängigkeit vom russischen Erdgas ist sowieso nur ein

Polen ist mit 16 Milliarden Euro (2019) der größte Nettoempfänger in der Europäischen Union und das schon seit dem Beitritt 2004. Der Staat bricht trotz der Pandemie sämtliche ökonomischen Rekorde und vermeldet Vollbeschäftigung. Kleine Anfrage eines interessierten Bürgers an die EU: Warum bekommt ein Land Milliarden Subventionen, wenn es sich um ein „Wirtschaftswunderland“handelt? Ich verstehe es nicht. Ähnliches gilt auch für die Boomregionen Tschechien, Slowakei und Ungarn.

Jochen Fischer per E-Mail

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