Bei Bahn-Investitionen hat NRW meist das Nachsehen

BERLIN (jd) In den vergangenen Jahren hat Bayern am stärksten beim Ausbau und der Erneuerung der Bahninfrastruktur profitiert. Das geht aus Zahlen des Bundesverkehrsministeriums auf Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegen. Demnach wurden in den Berichtsjahren 2019 und 2020 bundesweit 473 Eisenbahnbrücken erneuert, die meisten davon – 85 nämlich – in Bayern. Dahinter landen NRW und Hessen mit 59 und 55 Brückenerneuerungen.

Immer wieder hatte es in der Vergangenheit Kritik an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wegen vermeintlicher Bevorteilungen seines Heimatbundeslandes gegeben. Das Ministerium hatte dies stets zurückgewiesen. Beim CSU-Parteitag vor gut einer Woche stützte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder jedoch den Eindruck vieler Kritiker, als er an Scheuer gerichtet sagte: „Du hast uns viel Geld nach Bayern gebracht.“

Mit Blick auf die Zahlen der Bahn fällt das gute Abschneiden Bayerns auch an anderer Stelle auf: So flossen 2019 und 2020 401 Millionen Euro aus Bundesmitteln für Schienenprojekte nach Bayern. Vorhaben in NRW, dem bevölkerungsreichsten Bundesland, wurden mit 245 Millionen Euro bedacht. Rechnet man eigene Finanzmittel der Bahn hinzu, gingen 2,37 Milliarden Euro nach Bayern und 1,94 Milliarden nach NRW.

„Aus dem Bundeshaushalt fließen ganz klar deutlich mehr Schienenmittel nach Bayern“, kritisierte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer. „Das geht jetzt so, seitdem die CSU im Jahr 2009 das Bundesverkehrsministerium übernommen hat. Und wir reden hier nicht über ein paar Millionen mehr, sondern über Milliarden Euro in den letzten Jahren.“