Positive Signale bei der Gewerbesteuer
Rat tagt am Dienstag: Kämmerer Gentzsch erwartet höhere Erträge als eingeplant.
RATINGEN Kämmerer Martin Gentzsch blickt durchaus optimistisch auf die Ratssitzung am kommenden Dienstag. „Wir werden den Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 (Doppelhaushalt) einbringen. Gegenüber der bisherigen Finanzplanung werden wir höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer ab dem Jahr 2022 einplanen können. Demgegenüber erhöht sich allerdings unser Anteil an der Kreisumlage ab dem Jahr 2022“, betonte der Beigeordnete. Aktuell entwickelt sich die Gewerbesteuer im Jahr 2021 deutlich besser, „als wir dies planen konnten“, ergänzte Gentzsch.
Nachdem im Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie die Gewerbesteuer-Vorauszahlungen für das Jahr 2020 auf rund 69 Millionen Euro gesunken waren, hat man die Gewerbesteuer-Vorauszahlungen für das Jahr 2021 mit 80 Millionen Euro eingeplant. Zuzüglich eingeplanter Nachzahlungen aus Vorjahren ergab sich so insgesamt ein Planwert für die Gewerbesteuer von 95 Millionen Euro. Aufgrund einer haushaltsrechtlichen Spezialregelung darf Gentzsch die pandemiebedingten Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer als fiktiven Ertrag zusätzlich einplanen, sodass sich daraus ein fiktiver Planwert der Gewerbesteuer für das Jahr 2021 in Höhe von 110 Millionen Euro ergeben hat.
„Zum aktuellen Zeitpunkt können wir für das Jahr 2021 Gewerbesteuereinnahmen von etwas mehr als 120 Millionen Euro erwarten“, betonte er. Hierbei hätten sich die Gewerbesteuer-Vorauszahlungen für das Jahr 2021, aber vor allem die Nachzahlungen für Vorjahre höher entwickelt, als man einplanen konnte. Dies sei natürlich eine Momentaufnahme, „da wir die Entwicklungen im vierten Quartal noch abwarten müssen“.
Allerdings zeichne sich ab, dass man die im Haushaltsplan 2021 eingeplanten Ergebnisfehlbeträge voraussichtlich deutlich verringern kann. „Ob wir noch einen in Aufwand und Ertrag ausgeglichenen Jahresabschluss 2021 erreichen können, kann derzeit noch nicht beurteilt werden“, erklärte Gentzsch auf RP-Anfrage.