Der Taktgeber

Darf der das? Olaf Scholz lässt Grüne und FDP für eine USA-Reise sitzen. Weihnachten will er Kanzler sein. Über einen, der ganz bei sich ist.

WASHINGTON Wenn Joe Biden jetzt aus dem Fenster schauen würde, könnte er Olaf Scholz sehen. Jedenfalls mit einem guten Feldstecher. Mittwochmorgen im Lafayette Park im Herzen der US-Hauptstadt: Es ist bedeckt, aber angenehm warm. Der Indian Summer hat die Blätter schon verfärbt. Nicht im Herbst, sondern vor dem Zenit seiner Karriere steht der Gast aus Deutschland. Noch schlendern Amerikaner desinteressiert an ihm vorbei. Niemand nimmt vom wahrscheinlich neuen Merkel so richtig Notiz. Biden empfängt Scholz nicht. Die beiden haben auch noch nicht miteinander telefoniert. Zu einem Treffen mit Vizepräsidentin Kamala Harris kommt es ebenfalls nicht.

Die US-Regierung wartet den Ausgang der Sondierungen in Berlin ab. So ist es üblich. Scholz versteht das. Ihm selbst wäre das zu viel, ein bisschen drüber gewesen. Noch hat er es ja längst nicht geschafft. Dafür bekommt er schöne Bilder mit dem Weißen Haus im Rücken. Deswegen ist Scholz für 24 Stunden über den großen Teich gejettet und hat dafür die Gespräche zur Regierungsbildung mit Grünen und FDP unterbrochen. Aber nicht nur. Warum das so ist, erfährt man im Lafayette Park.

Dort wird es hektisch. Bodyguards schirmen die Kieswege ab, damit Teilnehmer einer Klimaschutzdemo vor dem Weißen Haus nicht herankommen. Scholz geht gemeinsam mit der kanadischen Finanzministerin Chrystia Freeland zu den Kameras. Das Duo bejubelt die geplante Einführung einer globalen Mindestbesteuerung von Firmen. Kanada wäre fast noch ausgeschert. Scholz überzeugte Freeland in vielen Telefonaten. „Yes, we made it“, ruft er nun im Obama-Sound. Freeland gratuliert dem „lieben Olaf und der SPD“zum Wahlerfolg. Auf Englisch und Französisch, Kanada eben.

Die G20-Finanzminister haben bei der Herbsttagung von IWF und Weltbank in Washington die finale Schleife um das Jahrhundertprojekt Mindeststeuer gemacht. Nun wird das Paket nach Rom geschickt, wo Ende des Monats die Staats- und Regierungschefs die Steuer besiegeln sollen. 136 Staaten werden künftig einen Mindeststeuersatz von 15 Prozent erheben. Das soll das Steuerdumping stoppen, sagt Scholz. Außerdem sollen Tech-Riesen wie Google, Amazon, Apple und Facebook mehr Steuern zahlen. Die globale Steuer hilft auch deutschen Steuerzahlern und den Ampel-Sondierern. Viel Geld zusätzlich würden Bund, Länder und Kommunen einnehmen. Von bis zu sechs Milliarden ist die Rede. „Mehreinnahmen ohne Steuererhöhung“, frohlockt Scholz. Diese Botschaft dürfte FDP-Chef Christian Lindner gefallen.

Ist es aber ein Zeichen von Überheblichkeit, dass Scholz für ein paar Gespräche und schöne Fotos Grüne und Liberale in Berlin kurz sitzengelassen hat? Die Grünen-Spitze und Lindner informierte er frühzeitig von seinen Reiseplänen. Jedes Detail ist wichtig, kann die Vertrauensbildung stören. Keiner weiß das besser als Scholz. Und dennoch. Der Kurztrip wirkt wie eine kleine Machtdemonstration. Direkt nach der Wahl redeten die „Kleinen“FDP und Grüne unter sich, schlossen den Sieger Scholz aus. Jetzt gibt er den Takt vor.

Zugleich zeigt der Hanseat preußisches Pflichtbewusstsein. Er erfüllt seine Aufgaben als Finanzminister bis zum letzten Tag. Aus Washington hält er engen Draht zu seinem Vertrauten Wolfgang Schmidt. Der Staatssekretär soll bis zur nächsten Ampel-Runde an diesem Freitag federführend mit den Parteien ein Zwischenfazit der Sondierungen fertigstellen. Dann wird die große 26er-Runde von SPD, Grünen und FDP eine Empfehlung abgeben. Die Grünen könnten am Sonntag auf einem kleinen Parteitag, SPD und FDP in ihren Gremien grünes Licht für Koalitionsverhandlungen geben.

Eine Prognose, wie gut er seine Kanzlerchancen einschätzt, ist Scholz nicht zu entlocken. Es läuft erkennbar gut für ihn. Die CDU ist führungslos und zerstritten. Mit Jamaika können ihm FDP und Grüne kaum noch kommen. Nimmt man Scholz’ breites Grinsen, seine unverschämt gute Laune als Maßeinheiten, ist hier jemand unterwegs, der die Neujahrsansprache auf keinen Fall der geschäftsführenden Kanzlerin überlassen will. In den Sondierungen kann Scholz faktisch niemand das Wasser reichen. Kein Lindner, kein Habeck, kein Kretschmann. Seine ersten Koalitionsverhandlungen führte Scholz 1997. Da saß er als junger SPD-Kreisvorsitzender in Hamburg am rot-grünen Verhandlungstisch. Im Bund war er 2002, 2005, 2013 und 2017 für die SPD dabei. Scholz’ Stärke ist seine Antizipationsfähigkeit. Wie ein guter Therapeut erspürt er, wo bei anderen eine Brücke beginnt oder ein Abgrund lauert. Dem Vertrauensvorschuss der Wähler will er unbedingt gerecht werden. Der Satz einer USDenkfabrik ist ihm Richtschnur: „Never govern differently than you campaign“. Regiere nie anders, als du es im Wahlkampf versprochen hast.

Scholz will ein Auseinanderdriften der Gesellschaft verhindern. Die USA sind für ihn abschreckendes Beispiel. Lange vor der Bundestagswahl arbeitete Scholz den RespektBegriff als zentralen Baustein seiner

Kampagne heraus. Unverkennbar nahm er Anleihen beim US-Sozialphilosophen Michael J. Sandel. Der Harvard-Professor beschreibt in Büchern, die Scholz verschlungen hat, wie gesättigte Bildungseliten auf Abgehängte und Arbeiter herabschauen – und die Ohnmächtigen sich rächten, indem sie Populisten wie Donald Trump an die Macht verhalfen. Bildung ist nicht länger ein Aufstiegsversprechen, sondern trennt Gesellschaften brutal in Gewinner und Verlierer. Der Wahlkämpfer Scholz verinnerlichte das. So entstanden SPD-Slogans wie „Soziale Politik für dich“und „Respekt für dich“– kombiniert mit harten Zusagen wie zwölf Euro Mindestlohn. Der totgesagten Volkspartei SPD gelang es tatsächlich, frühere Kernwähler in der Arbeiterschaft, im Osten und von der CDU zurückzugewinnen.

Steht die Ampel bis Weihnachten, würde Scholz seine erste Kanzlerreise nach Paris machen.

Eine Prognose, wie gut er seine Kanzlerchancen einschätzt, ist Scholz nicht zu entlocken