10.000 Salafisten in Deutschland
Die Koalition verständigt sich auf ein 100-Millionen-Präventionsprogramm.
BERLIN Nach jüngsten Berechnungen des Bundesamts für Verfassungsschutz hat die Zahl der Salafisten in Deutschland die Schallmauer von 10.000 durchbrochen. Damit bestätigten sich Befürchtungen über ein ungebremstes Wachstum der Islamisten-Szene. Die haben sich politisch-gesellschaftliche Ziele gesetzt, in Teilen reichen sie aber auch ins terroristische Umfeld hinein. Seit Jahren gilt der Salafismus bei den Behörden als „dynamischste islamistische Bewegung“. Im Jahr 2011 waren noch 3800 Salafisten gezählt worden, 2015 bereits 8350.
Die Koalition verständigte sich nach Informationen unserer Redaktion darauf, ein „nationales Präven- tionsprogramm gegen islamistischen Extremismus“aufzulegen. Wie SPD-Innenexperte Burkhard Lischka bestätigte, sollen dafür 2018 rund 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Zugleich Burkhard Lischka (SPD) machte Lischka klar, dass hier niemand etwas verloren habe, der zu religiöser Gewalt aufrufe. „Salafistische Hassprediger müssen konsequent ausgewiesen und ihre Hinterhof-Moscheen geschlossen werden“, sagte der SPD-Politiker.
Für den Unions-Experten Stephan Mayer zeigt „das Überschreiten der 10.000-Personen-Grenze auf besorgniserregende Weise, dass die Gefahr, die vom politisch fanatisierten Islam und dem Salafismus ausgeht, nicht gebannt ist, sondern sich weiterhin vergrößert“. Nach Einschätzung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen vergrößert das Wachstum der Salafistenzahl auch den „Rekrutierungspool“für Dschihadisten, also der aktiven Kämpfer. Nach einer Faustformel der Experten können nicht alle Salafisten als Dschihadisten angesehen werden, aber fast alle islamistischen Terroristen waren salafistisch geprägt oder radikalisierten sich in salafistischen Netzwerken.
„Salafistische Hassprediger müssen ausgewiesen werden“ Innenpolitischer Sprecher