Steinmeiers schwierige Mission in Israel
Der Bundespräsident traf Regierungskritiker, verzichtete aber auf die, die im Mittelpunkt des Eklats mit Außenminister Gabriel standen.
TELAVIV Die deutsche Botschaft in Tel Aviv umweht der Duft von Orangenblüten. In dem Gebäude sitzt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Vertretern der israelischen Zivilgesellschaft zusammen. Steinmeier spricht von „Stimmen, von denen ich finde, dass sie Gehör verdienen“und sagt hinterher: „Ich bin froh, dass wir dieses Treffen hatten.“Inhaltlich ging es – erwartungsgemäß – kontrovers um die Frage einer Zwei-Staaten-Lösung und die israelische Siedlungspolitik.
Auf ein Treffen mit den regierungskritischen Organisationen „Breaking the Silence“und „B´tselem“verzichtet Steinmeier bewusst. Eine solche Zusammenkunft hatte bei Außenminister Sigmar Gabriels Besuch in Israel vor zwei Wochen zum Eklat geführt und die Ausladung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach sich gezogen. Stattdessen trifft sich der Bundespräsident mit „intellektuellen moralischen Autoritäten“, wie er sie nennt. Die Schriftsteller David Grossmann und Amos Oz gehören dazu, die wiederum beide eng vernetzt sind mit „B’tselem“.
Steinmeiers Plan mit der doppelten Botschaft nach Israel zu reisen, Regierungskritiker zu treffen, aber auf jene zu verzichten, die im Mittelpunkt des Eklats mit Gabriel standen, ist aufgegangen. Sein Programm läuft reibungslos. Aber der diplomatische Fallstrick bleibt erhalten und es könnte sich für künfti- ge Israel-Besuche – insbesondere von Regierungsvertretern – von nun an immer die Frage stellen, ob sie Netanjahu oder die regierungskritischen Organisationen treffen wollen. Aus Sicht des früheren israelischen Botschafters in Deutschland, Avi Prior, ist diese Frage vor allem ein innerisraelisches Problem. Prior verweist darauf, dass es in Israel vorgezogene Neuwahlen geben könnte und Netanjahu sich unter dem Druck sieht, seinen in Siedlungsfragen noch strikter aufgestellten Koalitionspartner in der israelischen Öffentlichkeit nicht zu viel Raum zu lassen.
Steinmeier wiederholt seine Position, dass er Sprechverbote und „neue Regeln“für gegenseitige Besuche ablehnt. In der partnerschaft- lichen Freundschaft, die über die Jahre hinweg gewachsen sei, wäre es eigentlich üblich, „dass wir uns im Vertrauen zueinander zugestanden haben, dass der jeweilige Partner weiß, mit wem er zu sprechen hat und auch, wie unterschiedliche Meinungen einzusortieren sind“.
Für Steinmeier ist es der Tag der Zivilgesellschaft. Am Vormittag be- suchte er die israelisch-arabische Bildungseinrichtung Givat Haviva, die schon seit 1949 gemeinsam Kinder und Jugendliche unterrichtet. Wenn die kleinen arabischen und jüdischen Kinder ankommen, wollten sie noch nicht einmal ein Tablett miteinander teilen, sagt Direktor Mohammad Drawshe. Nach nur zwei Tagen seien sie gute Freunde.
Kinder, die in Givat Haviva gelernt, gespielt und neue Freunde gefunden haben, sollen eines Tages zu jenen Erwachsenen auf der israelischen wie auf der palästinensischen Seite gehören, die Verständnis für die jeweils andere Seite haben. Steinmeier lobt die Einrichtung: „Sie bereiten die Grundlage für Frieden. Sie halten das Fenster offen“, sagt er.