Besuch beim Facebook-Löschteam
Renate Künast (Grüne) durfte das Team, das Hasskommentare löscht, als erste Politikerin besuchen.
FRANKFURT/MAIN (epd) Mit Renate Künast (Grüne) hat gestern erstmals ein Politiker die HasskommentareLöscheinheit von Facebook in Berlin besucht: „Seit knapp zwei Jahren möchte ich mir vor Ort bei der Bertelsmann-Tochter Arvato ein Bild über die Arbeit der Löschteams verschaffen. Heute war es endlich so weit – spät, aber immerhin“, teilte Künast nach dem Besuch mit. Sie sei darüber informiert worden, dass mittlerweile 650 Mitarbeiter am Berliner Sitz arbeiteten.
Facebook hat die BertelsmannTochter Arvato in Berlin als externen Partner beauftragt, Inhalte zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen. Arvato ist strikt abgeschirmt. „Ich habe die Arbeitsplätze gesehen und konnte mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den Löschteams über ihren Job und auch über ihre psychische Belastung sprechen“, erklärte Künast weiter. Danach habe es eine Diskussion gegeben mit den Mitgliedern des Managements von Arvato und Facebook aus Deutschland und Dublin, dem europäischen Sitz des Unternehmens. „Man sieht: Der politische Druck und die öffentliche Auseinandersetzung zeigten Wirkung“, sagte Künast. Facebook müsse sich deutlich für den Schutz von Minderheiten einsetzen, sagte Künast. „Immer noch löscht Facebook zu wenig, das Falsche oder zu langsam.“
Facebook ist seit Monaten in der Kritik, Hasskommentare und strafbare Inhalte auf seiner Plattform nicht oder nicht schnell genug zu löschen. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) will Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Betreiber sozialer Netzwerke dazu verpflichten, rechtswidrige Inhalte schneller und konsequenter zu löschen. Zudem sollen Unternehmen wie Facebook darüber Auskunft geben, wie sie gegen strafbare Inhalte vorgehen, sowie gut erreichbare Beschwerdestellen für Nutzer schaf- fen. Bei Verstößen sind hohe Bußgelder vorgesehen.
Nach langem Bemühen bei Facebook darf auch das Bundesjustizministerium voraussichtlich kommende Woche erstmals das Hasskommentare-Löschteam des sozialen Netzwerks in Berlin besuchen. Vor Ort wolle man sich ein Bild machen, wie das Beschwerdemanagement funktioniert und wie die Arbeitsbedingungen für das Löschteam seien.