Einzelne Briefwahlunterlagen kamen nicht an

NETTETAL (busch-) Sascha Hagenschneider (47) hat für sich und seine Familie Briefwahl bei der Bundestagswahl beantragt, die Unterlagen sind nach seiner Aussage aber nie angekommen. Also gingen die Breyeller ins Wahllokal. Dort waren sie als Briefwähler im Wählerverzeichnis vermerkt – und durften deshalb nicht ihre Kreuzchen machen. Der 47-Jährige hat sich darüber im sozialen Netzwerk Facebook empört und verlangte eine Erklärung von den Verantwortlichen. Nach seiner Einschätzung sei er nicht der Einzige, der keine Briefwahlunterlagen erhalten hatte.

Bürgermeister Christian Wagner (CDU), der Wahlleiter bei der Bundestagswahl war, erklärte dazu auf Anfrage: „Die Briefwahlunterlagen sind bei uns am 1. September verschickt worden.“Danach werde der Wähler im Verzeichnis als Briefwähler gekennzeichnet. Dies sei notwendig, um eine weitere Stimmabgabe an der Wahlurne zu vermeiden. Was hätten die Hagenschneiders also tun können? Laut Wagner hätten sie sich rechtzeitig darum kümmern müssen und die Stadtverwaltung darüber informieren müssen, dass sie die Briefwahlunterlagen überhaupt nicht erhalten haben. Bis 15 Uhr am Freitag vor der Wahl wäre dies Wagner zufolge möglich gewesen.

Gab es in Nettetal generell Probleme mit Briefwahlunterlagen, die nicht rechtzeitig zugestellt worden sind? Bürgermeister Wagner verneint: „Davon ist mir nichts bekannt.“Ein anderes Briefwahl-Problem, das Hagenschneider in seinem Wahllokal mitbekommen hatte, hatte laut Wagner aber einen anderen Hintergrund. Dabei habe es sich um eine Verwechslung gehandelt, die noch aufgeklärt werden konnte.