Schwesig weist Kritik der alten Garde zurück

Die SPD-Vize verlangt: Man solle ihrer Partei die Chance geben, sich nach der Wahl neu aufzustellen.

BERLIN Die SPD-Vizevorsitzende und Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig, hat kritische Äußerungen früherer SPD-Amtsträger an Parteichef Martin Schulz scharf zurückgewiesen. „Es kann nicht sein, dass einzelne Sozialdemokraten mit Beiträgen von außen jetzt schon wieder Zensuren verteilen“, sagte Schwesig unserer Redaktion. Alle in der SPD sollten den Verantwortlichen in der Parteiführung und neuen Fraktionsführung zunächst die Chance geben, die Partei nach einer schweren Wahlniederlage neu aufzustellen, forderte Schwesig.

Zuvor hatten sich gleich drei Altvordere der SPD mit teils heftigen Anwürfen zu Wort gemeldet: Altkanzler Gerhard Schröder (73), der frühere Parteichef Franz Müntefering (77) und Klaus von Dohnanyi (89), einst Hamburger Bürgermeister und Bundesminister. Schröder kritisierte, man hätte nicht schon am Wahlabend um kurz nach 18 Uhr die große Koalition ausschließen sollen. Damit stellte er sich gegen die Entscheidung der Führungsmannschaft um Martin Schulz, in die Opposition zu gehen. „Ich hätte mir das angeschaut“, gab Schröder zu Protokoll. Ex-Vizekanzler und Arbeitsminister „Münte“meckerte, Schulz hätte auch nach dem Fraktionsvorsitz greifen sollen. Jetzt wurde Andrea Nahles als erste Frau in das Amt gewählt. Schulz beteuerte am Montag, er habe nie mit dem Gedanken gespielt, auch den Chefsessel in der Fraktion zu übernehmen. Intern wird jedoch berichtet, Schulz sei wegen des historisch schlechtesten Ergebnisses von 20,5 Prozent gebremst worden.

Von Dohnanyi giftete am schärfsten gegen Schulz: Der SPD-Chef und gescheiterte Kanzlerkandidat habe keine Ahnung und werde die Probleme nicht lösen können. „Er kann das nicht, er sollte zurücktreten und den Platz für jüngere Leute freimachen“, sagte Dohnanyi.

Für Schwesig und die SPD-Führungsmannschaft kommen derlei Äußerungen zur Unzeit. „Ich finde solche Ratschläge jetzt weder angebracht noch zielführend“, sagte die frühere Bundesfamilienministerin: „Jede und jeder sollte sich selbstkritisch fragen, warum die SPD das vierte Mal in Folge eine Bundestagswahl verloren hat.“

Schwesig gilt neben Fraktionschefin Andrea Nahles, die gestern ihre Entlassungsurkunde als Arbeitsministerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhielt, und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz als Hoffnungsträgerin der SPD. Und als mögliche Nachfolgerin für das Amt des Parteichefs, sollte Martin Schulz beim Parteitag im Dezember nicht wiedergewählt werden oder gar schon vorher stürzen.

Dass der Mann aus Würselen nach einem so bitteren Schlag ins Kontor angezählt ist, ist offensichtlich. Zur Wahrheit gehört jedoch auch, dass jetzt niemand anderes nach dem Parteivorsitz greift. Die Zeit bis zur Abstimmung beim Parteitag im Dezember, das wissen alle, wird noch einmal anstrengend für die Genossen. Nicht nur wollen sie am 15. Oktober bei der Niedersachsen-Wahl die Staatskanzlei im letzten von der SPD noch regierten Flächenland verteidigen. Bis Dezember sollen zudem mehrere Klausurtagungen sowie acht Regionalkonferenzen zur Aufarbeitung des Ergebnisses und zur Neuausrichtung der Partei abgehalten werden. Und weder Nahles noch Scholz noch Schwesig lassen die Lust erkennen, Schulz in diesem Prozess abzulösen.