Internet für alle
Die Wirtschaftsministerin fordert, dass der Breitband-Ausbau Priorität für eine neue Regierung haben müsse.
BERLIN (jd/mar) Die geschäftsführende Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) fordert, den Ausbau von digitaler Infrastruktur zur Priorität einer neuen Bundesregierung zu machen. „Ein schnelles und zuverlässiges Internet ist das A und O für unsere künftige Wettbewerbsfähigkeit“, sagte Zypries unserer Redaktion. Das müsse „auf der Prioritätenliste einer neuen Bundesregierung ganz oben stehen“, so die SPD-Politikerin.
Anlass ihrer Forderung ist das Ende der deutschen G20-Präsidentschaft, die zum Dezember an Argentinien wechselt. Im Rahmen dieser Präsidentschaft hatte Zypries eine Digitalministerkonferenz abgehalten. Dabei wurde bereits im April unter anderem festgelegt, bis 2025 weltweit allen Menschen Zugang zum Internet zu ermöglichen. Das Ziel ist ambitioniert, schließlich waren bis Dezember 2016 lediglich rund 47 Prozent der Weltbevölkerung online.
Zudem deuten die jüngsten Entwicklungen sogar auf eine zunehmende Ungleichheit und Diskriminierung hin: Demnach ist der Anteil der Frauen ohne Internetanschluss in den vergangenen drei Jahren weiter angestiegen. Weltweit sind heute 250 Millionen Frauen weniger online als Männer, bis 2020 könnten weitere 100 Millionen dazu kommen. Dem stehen die Bemühungen der G20-Staaten gegenüber, die sogar noch ambitionierter sind als die Ziele zu den Netzanschlüssen. „Bis 2025 wollen wir alle Menschen ans Internet anbinden und bis 2020 die geschlechtsspezifischen Unterschiede bei der Internetnutzung beseitigen“, sagte Zypries. Eine gelungene digitale Transformation bedeute, dass auch alle von ihr profitierten, fügte die Ministerin hinzu.
Sie verwies auf zahlreiche Vorhaben anderer Länder, die eine Annäherung an die G20-Ziele gewährleisten sollen. So wolle Indien in ländlichen Räumen 25.000 öffentliche Wlan-Hotspots bereitstellen und Südafrika bis 2020 alle Einwohner mit Breitband versorgen. Die digitale Transformation Deutschlands müsse mit mehr Nachdruck vorangetrieben werden, sagte Zypries.