Türkei und Deutschland nähern sich in Goslar an

GOSLAR/PARIS (güs) Ein bestimmtes Wort des Bundesaußenministers dürfte seinem Gast aus Ankara am Samstag ganz besonders wichtig gewesen sein. „Augenhöhe“solle das Maß für den neuen Dialog zwischen Deutschland und der Türkei sein, sagte Sigmar Gabriel (SPD) beim Besuch seines Amtskollegen Mevlüt Çavusoglu in Goslar. Von Europa ernst genommen und nicht von oben herab behandelt zu werden, ist der türkischen Regierung wichtiger als die meisten Sachthemen. Gabriel traf also den richtigen Ton. Dennoch zeigten sein Treffen mit Çavusoglu und der Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Frankreich am Vortag auch die Grenzen der türkisch-europäischen Wiederannäherung auf. Das Ziel einer türkischen EU-Mitgliedschaft ist für beide Seiten offenbar erledigt.

Im November hatten sich Gabriel und Çavusoglu in Antalya getroffen, der Heimat des türkischen Ministers. Nun revanchierte sich Gabriel mit der Einladung in seine Geburtsstadt – die Gespräche sollen dem Aufbau eines persönlichen Vertrauensverhältnisses dienen. Das ist angesichts der Dauerkrise im deutschtürkischen Verhältnis seit der Armenien-Resolution des Bundestages vor fast zwei Jahren auch nötig. Die Minister vereinbarten die Wiederbelebung des „strategischen Dialogs“zwischen beiden Ländern.

Dass dies zumindest nach außen auf Augenhöhe geschieht, ist für die Türken eine Grundvoraussetzung, ließ Çavusoglu durchblicken. Weder Deutschland noch die Türkei seien Staaten, die auf Druck reagierten, sagte er. Hinter den Kulissen sieht das etwas anders aus. Wirtschaftlicher Druck des wichtigsten Handelspartners Deutschland nach den Festnahmen mehrerer Bundesbürger in der Türkei hatte zur türkischen Entscheidung beigetragen, die Beziehungen neu zu beleben.

Inhaltliche Streitpunkte bleiben vorerst ungelöst. Über das Schicksal des seit fast einem Jahr ohne Anklage in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel wollten die beiden Minister öffentlich nicht viel sagen. Vor dem Treffen in Goslar hatte Gabriel deutsche Rüstungsexporte von einer Haftentlassung Yücels abhängig gemacht – die Türkei weiß, dass die deutsche Regierung ohne Yücels Freilassung keine Schritte zugunsten Ankaras unternehmen wird.

Der Druck auf Journalisten in der Türkei überschattete auch Erdogans Besuch beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Freitag in Paris. Der türkische Staatschef rechtfertigte die Inhaftierung von Reportern mit dem Argument, die Schreiber seien wie „Gärtner“des Terrorismus, weil sie Gewalttäter ermunterten. Falls nötig, würden noch mehr in Haft genommen.