Was die SPD Viersen zur Groko sagt

Bei den Sozialdemokraten gibt’s Freude und Frust über das Sondierungsresultat

VIERSEN Ob es zu einer neuen großen Koalition in Berlin kommt, das kann die SPD-Basis mitentscheiden. Wie bewerten Viersener Sozialdemokraten das 28-seitige Sondierungspapier? Michael Lambertz, Ortsverbandsvorsitzender der SPD Viersen, hat erst heute Zeit, sich mit dem Thema eingehend zu beschäftigen. „Ich muss bis abends arbeiten, habe nur die Eckdaten des Sondierungspapiers mitbekommen.“Manuel García Limia, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Stadtrat, zeigte sich gestern ergebnisoffen. „Schwierig finde ich die im Sondierungspapier festgeschriebenen Obergrenzen bei Flüchtlingen und beim Familiennachzug“, sagt er. Auch beim Thema Bildung findet García Limia das Sondierungsergebnis zu dünn. Er ist überzeugt, dass auch nach Abschluss der Sondierungen noch Spielraum für Änderungen besteht. „Das sind ja erstmal nur Willensbekundungen.“

Grundsätzlich ist der Viersener SPD-Fraktionsvorsitzende der Auffassung: „Die Debatte innerhalb der SPD um die Groko wird vollkommen falsch geführt. Wir waren von 2009 bis 2013 schon einmal in der Opposition. Ich kann nicht erkennen, dass sich die SPD da regeneriert hat.“Umgekehrt sei die SPD in den 1960er-Jahren als Juniorpartner der großen Koalition gestärkt hervorgegangen. „Die 20 Prozent der Wähler haben bei der Bundestagswahl 2017 nicht SPD gewählt, damit sie in die Opposition geht“, sagt er. Dass die Basis befragt werden soll, ob die SPD mit der Union koaliert, befremdet ihn: „Nach der Bundestagswahl wurde ich auch nicht gefragt, ob wir uns in der Opposition ,regenieren’ sollen. Das hätte man ja auch mal die Basis entscheiden lassen können.“Annalena Rönsberg, Mitglied im SPD-Fraktionsvorstand, wird sich auch erst heute mit dem Sondierungsergebnis befassen können. „Im Radio habe ich von den geplanten Investitionen in den Wohnungsbau gehört. Darüber habe ich mich sehr gefreut. Bezahlbaren, geförderten Wohnraum brauchen wir auch in Viersen.“