Aufstand gegen Groschek
In einem offenen Brief stellen sich rund 100 NRW-Genossen gegen die Groko – und damit auch gegen den SPD-Landeschef. Auf der Regionalkonferenz in Kamen geht es zeitweise hoch her.
KAMEN Andrea Nahles und Michael Groschek wissen, dass es heute besonders schwer wird. „Ich rechne hier mit intensiven Debatten, vielen kritischen Stimmen“, sagt die designierte SPD-Vorsitzende und fügt hinzu, als wolle sie sich selbst Mut zusprechen: „Aber man kann auch hier etwas herausholen.“Es gehe nicht darum, die Leute auf der Regionalkonferenz zu überreden, sondern sie zu überzeugen. Landeschef Groschek hingegen kann sich eine kritische Bemerkung nicht verkneifen: „Manche tanzen auf Tischen und Bänken.“Das sei besser, als wenn Grabesstille herrsche.
Davon kann zurzeit bei der SPD, insbesondere in NRW, keine Rede sein. Ausgerechnet in der einstigen Herzkammer der Sozialdemokratie, mitten im Ruhrgebiet, ist der Widerstand gegen eine Neuauflage der Groko groß. In NRW sind es längst nicht nur die Jusos, die sich gegen ein neues Bündnis mit der Union sperren – der Riss geht quer durch die Partei. Und neuerdings auch quer durch den Landesvorstand.
Kurz vor Beginn der Konferenz in Kamen kursiert auf einmal ein offener Brief von Groko-Gegnern. Unter den Unterzeichnern sind viele prominente NRW-Genossen: Ex-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer zum Beispiel. Oder der frühere Justizminister Thomas Kutschaty, stellvertretender Fraktionschef im Landtag. Auch der finanzpolitische Sprecher Stefan Zimkeit ist darunter sowie Groscheks eigener Sohn, der sich bei den Jusos engagiert. Damit nicht genug: Sogar Britta Altenkamp, Groscheks Stellvertreterin, und andere Mitglieder des Landesvorstands positionieren sich nun öffentlich gegen die Groko.
Der Brief mit der Überschrift „Eine neue Zeit braucht eine neue Politik“ist lang, die Kritikpunkte sind zahlreich: Eine erneute Groko werde die politischen Ränder stärken, es gebe auch bei einem Nein keinen Automatismus für Neuwahlen, eine Minderheitsregierung bleibe eine Option. Außerdem sende der Koalitionsvertrag ein Signal des „Weiter so“und erfülle nicht die Mindestanforderungen, etwa hinsichtlich Bürgerversicherung, sach- grundlosen Befristungen und Familiennachzug. Und dann bringen die Groko-Gegner eine Sorge vor, die auch die Genossen an diesem Sonntagvormittag in der Kamener Stadthalle umtreibt wie keine andere: die Glaubwürdigkeit der Partei. Nach dem Aus der Jamaika-Gespräche habe die SPD ihre Ablehnung einer Groko noch einmal bekräftigt: Jetzt sei es an jedem einzelnen, zu beweisen, dass die Partei zu ihrem Wort auch stehe, heißt es in dem Brief.
Auch Norbert Spinrath hat so seine Zweifel. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Heinsberg ist skeptisch, ob sich all die Punkte, die die SPD in den Koalitionsverhandlungen herausgeholt hat, in einer Groko umsetzen ließen. Er tendiert zurzeit zum Nein. 2013, da sei er noch für die Groko gewesen, sagt Spinrath.
Doch die Erfahrungen mit der Union haben ihn ernüchtert. Zu viele Punkte habe die SPD am Ende in Berlin dann doch nicht umsetzen können. Auf der anderen Seite würde die SPD aus seiner Sicht bei Neuwahlen auch nicht besser dastehen. „Der Kopf sagt ja, der Bauch sagt nein“, bringt er seine Stimmungslage auf den Punkt.
Wie Spinrath denken hier in Kamen viele. Am Eingang bekommt jeder drei rote Klebepunkte. An einem Schwarzen Brett soll er sie so verteilen, dass deutlich wird, welche Frage ihn am meisten bewegt. Das Ergebnis ist eindeutig: Die meisten fürchten um die Zukunft ihrer Partei, um das eigene Profil und die Fähigkeit, sich in einer Groko zu erneuern. Entsprechend angespannt ist die Stimmung im Saal. Nach Berichten von Teilnehmern – die Öffentlichkeit ist ausgeschlossen – gehen mit so manchem gerade am Anfang die Emotionen durch.
Die Groko-Gegner seien auf dem Podium unterrepräsentiert, kritisieren die einen. Andere werfen der SPD-Spitze die Personalquerelen der vergangenen Tage vor. Erst als die Genossen stehend an Gruppentischen mit Nahles, Groschek und dem kommissarischen Parteichef Olaf Scholz diskutieren können, beruhigen sich die Gemüter. Ob es am Ende für ein Ja reicht? Darauf mag hier kaum einer wetten. Für Spinrath steht fest: „Es wird knapp.“