Ja ohne Jubel
Die SPD bleibt trotz ihres miesen Ergebnisses bei der Bundestagswahl an der Macht. Zwei Drittel der Mitglieder stimmen für die große Koalition. Aber von Freude ist bei den Sozialdemokraten nach der Entscheidung keine Spur.
BERLIN Es wirkt gespenstisch. SPDSchatzmeister Dietmar Nietan verkündet die Zahlen, auf die die Republik und auch Europa und vielleicht sogar die Welt gespannt warten. Zahlreiche Helfer, die die ganze Nacht Briefe geöffnet und sortiert haben, schauen zu. Selten hat die SPD-Zentrale so viele Journalisten aus dem In- und Ausland im Haus. Nietan sagt mit fester Stimme: 239.604 Mitglieder haben mit Ja gestimmt und 123.329 mit Nein. Stille. Übergangsparteichef Olaf Scholz stellt ohne jede Regung fest, dass die SPD nun in eine neue Regierung eintritt. Immer noch Stille. Kein Lächeln, kein Aufatmen, kein Beifall. Als wäre etwas Schlimmes passiert.
Dabei kommen die Sozialdemokraten trotz ihres historisch schlechtesten Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24. September wieder an die Macht. In diesem großen Moment im Willy-Brandt-Haus will die Parteiführung aber alles vermeiden, was nach Triumphgeheul aussieht. Die Verlierer bei dieser Ab- stimmung, die Gegner der Fortsetzung der großen Koalition, die Jungsozialisten mit ihrem so frisch und konsequent auftretenden neuen Vorsitzenden Kevin Kühnert, sollen nicht provoziert werden. Da muss Scholz dann zum Freuen in den Keller gehen. Ist aber auch kein Problem für den 59-Jährigen. Er ist kein Mann der Emotionen. Schon in seiner Zeit als SPD-Generalsekretär vor 15 Jahren wurde er „Scholzomat“genannt. Einer, der einfach funktioniert.
Scholz soll im neuen Kabinett Finanzminister werden. Über die Ministerinnen und Minister der SPD spricht er jetzt aber nicht. Noch so eine Verabredung. Nicht gleich wieder über Posten reden, zumal diese noch nicht endgültig verteilt sind. Das ging bei der Vorstellung des mühsam ausgehandelten Koalitionsvertrags mit CDU und CSU Anfang Februar nach hinten los. Zwei Tage später war die Karriere von Martin Schulz als SPD-Chef und designierter Außenminister beendet. Der ist immerhin froh, dass die Mitglieder Ja gesagt haben, wie er es die „Süddeutsche Zeitung“wissen lässt. Wochenlang hat die SPD-Führung gebangt, dass die von den Jusos angestrengte No-Groko-Kampagne bei den Mitgliedern verfangen könnte. Tausende Menschen traten extra in die Partei ein, um beim Mitgliedervotum mit Nein zu stimmen. Beim Sonderparteitag in Bonn am 21. Januar kam nur mit Mühe eine Mehrheit von rund 56 Prozent der Delegierten zustande – und das wohl nur, weil SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ordentlich auf den Putz gehauen hatte. Die Bürger würden der SPD bei einer Neuwahl einen Vogel zeigen, hatte sie gewarnt. Die aktuellen Umfragewerte der SPD liegen deutlich unter 20 Prozent.
Fünf Monate, das ist Rekord. Noch nie hat eine Regierungsbildung in Deutschland so lange gedauert. Den ersten Anlauf zu einer Jamaika-Koalition ließ die FDP im November platzen. Die Union – und auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, früher SPD-Außenminister – riefen nach der SPD, die überhaupt nicht regieren wollte. Je- denfalls hatte Schulz zweimal unter Beifall der Genossen versprochen, keine Regierung mit Angela Merkel einzugehen – und selbst auch nicht in ein Kabinett unter ihrer Führung zu gehen. Dann kamen zwei Kehrtwenden: Die SPD handelte einen Koalitionsvertrag aus, und Schulz, der frühere EU-Parlamentspräsident, wollte Außenminister werden. Das war für die Partei zu viel. Sie begehrte auf. Schulz musste gehen.
Scholz sagt, das Ja der Mitglieder zur großen Koalition gebe der Partei nun Kraft für eine Erneuerung. Die SPD sei mit ihrem Findungsprozess in den vergangenen Wochen weiter zusammengewachsen. Das sehen die Kritiker ganz anders. Ein Drittel – eben 123.329 Mitglieder – stimmte gegen eine Regierungsbeteiligung der SPD, obwohl die Führung einen Koalitionsvertrag mit sozialdemokratischer Handschrift ausgehandelt hat und sechs Ministerien, darunter das Außen-, das Finanz- und das Arbeitsministerium, bekommt. Und das alles mit einem Wahlergebnis von nur 20,5 Prozent.
Für Merkel war es schwer, ihrer CDU zu erklären, dass sie zwar Wahlsiegerin ist, aber in den Verhandlungen oft klein beigeben musste. Die Autorität der Kanzlerin und CDU-Chefin wurde infrage gestellt, gar über Merkels Nachfolge debattiert und spekuliert. Aber als der CDU-Parteitag vor einer Woche dann über den Koalitionsvertrag abstimmte, hoben nur 27 von rund 800 Delegierten die Hand, um Nein zu sagen. Das ist der Unterschied zur SPD. Wenn es zum Schwur kommt, rückt die CDU wieder zusammen. Sie will nur eins: regieren. Die Union versprüht deswegen auch Freude und Erleichterung über das Ja der SPD. CDU-Vize Julia Klöckner lobt: „Das ist in dieser Situation das einzig Richtige und Verantwortungsvolle.“
Für Kühnert ist das einzig Richtige jetzt die Erneuerung trotz Regierung. Er will der Partei „aufs Dach steigen“und eine „grundlegend andere politische Kultur“.
Wie es der SPD jetzt am Anfang ihrer dritten großen Koalition unter Merkel geht, bringt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer so auf den Punkt: „Es ist am Ende dann auch eine wirkliche Zweckentscheidung geworden.“Das erklärt auch die bizarre Stimmung im Willy-Brandt-Haus im Moment der Verkündung. Dreyer sagt, es gebe eben „wenig Leidenschaft“.
Mit der Zustimmung zur großen Koalition kommt auf die SPD-Führung ein Spagat zu. Sie muss trotz Regierungsverantwortung die Erneuerung vorantreiben. Weiterhin im Nacken hat sie Juso-Chef Kevin Kühnert.