Integrationsrat scheitert erneut
Zum zweiten Mal in der laufenden Amtszeit war der Viersener Integrationsrat beschlussunfähig. Zu wenig Teilnehmer waren anwesend, um über Finanzen oder Jahresziele zu entscheiden. Die Sitzung wurde abgebrochen
VIERSEN Nur neun Mitglieder sitzen am vereinbarten Sitzungstermin des Integrationsrats am Tisch. Etwas später sind nur noch acht da. „Um 19 Uhr ist die Vertreterin der Grünen gegangen“, sagt Manuel García Limia (SPD). Er hat seinen Parteikollegen Sascha Zimmer vertreten.
Nicht bei allen Parteien klappte es mit dem Ersatz. Nach sieben von 15 geplanten Punkten auf der Tagesordnung war Schluss: Als es um Entscheidungen für Fördergelder, die Jahresplanung oder Gewährung von Zuschüssen ging, waren viel zu wenige Mitglieder anwesend. Der Rat war somit beschlussunfähig – und das zum zweiten Mal in der laufenden Ratsperiode. „Gerade in einer Zeit, in der der Integrationsrat gebraucht wird, ist dies sehr bedauerlich“, meint Elif Gündes. Im Integrationsrat ist sie als Migrantenvertreterin eingebunden, ist aber Mitglied der SPD. Aus der Politik waren vier von sechs Teilnehmern anwesend, von den Migrantenvertretern fünf von ursprünglich 12. García Limia: „Um beschlussfähig zu sein, muss mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sein.“
Bereits im Frühjahr 2016 gab es eine ähnliche Situation. Auch damals waren nur neun von 18 Teilnehmern erschienen. FDP-Ratsherr Frank a Campo hatte viel Kritik über die Arbeit des Integrationsrates geäußert. Nach einem Krisengespräch mit der Bürgermeisterin der Stadt Viersen hatte sich die Lage gebessert – aber nur für kurze Zeit. „Darüber war ich sehr verärgert“, sagt a Campo zum Verlauf der jüngsten Sitzung. „Ich habe den Eindruck, dass die Neigung, sich in Arbeitsgruppen einzubringen, im Integrationsrat sehr gering ist.“Zumindest an die Einsatzbereitschaft und Zuverlässigkeit der einzelnen Teilnehmer zu appellieren, sei nach der erneuten Misslage eine mögliche Reaktion, findet der Ratsherr. „Ich bin aber eigentlich ratlos“, sagt a Campo.
Auch Züleyha Tok, Vorsitzende des Integrationsrates, sieht die Unzuverlässigkeit insbesondere unter den Migrantenvertretern als ein bereits länger bestehendes Problem. „Ein Vertreter war nur in der ersten Sitzung da. Danach wurde er nie wieder gesehen“, sagt Tok. Vergeblich versuchte sie, Kontakt zu dem Mann aufzunehmen, damit er sein Amt niederlegt. Einfach jemanden aufgrund fehlender Anwesenheit aus dem Rat zu streichen, das ist nicht möglich.
Zu den weiteren Ausfällen sagt Tok: „Viele sind zurzeit krank.“Die fehlenden Migrantenvertreter müssten während der Sitzungstemine arbeiten – dies sei zumindest der meistgenannte Grund, sagt die Vorsitzende. Allerdings tagt der Integrationsrat nur vier Mal im Jahr. Wer das Amt ausübt, „muss das irgendwie einrichten können“, sagt Tok.
Martina Maaßen, Ratsfrau der Grünen, sieht dringend Handlungsbedarf im Kreis der Migrantenver- treter. So gab es beispielsweise keine Vorlage für den Tagespunkt „Jahresplanung“. Eigentlich sollte eine Vorlage bei internen Treffen erstellt werden – auch mit den Migrantenvertretern. Da dies nicht gelungen war, sollten nun alle Anwesenden bei der Sitzung Ideen sammeln, berichtet Maaßen. „Ich fühlte mich etwas überrannt“, sagt die Ratsfrau. „Ich sah mich nicht in der Lage, ein Brainstorming zu machen. Das sehe ich auch nicht als meine Aufgabe.“Sie sieht sich in einer beratenden und begleitenden Funktion. Zwar gehöre auch das Einbringen von Ideen zur Beratung, jedoch nicht in der spontanen Art und Weise, wie dies in der Sitzung geschehen sollte. „So etwas wie Jahresziele sollte ein Rat gemeinsam diskutieren und beschließen“, findet hingegen a Campo.
Jürgen Moers, Ratsherr der CDU in Viersen, war bei der Sitzung nicht anwesend. „Ich war kurzfristig verhindert“, sagt der Kommunalpolitiker. „Und auch meine Vertretung konnte leider so schnell nicht einspringen.“Moers übt nicht nur an den leeren Reihen bei Sitzungen Kritik. Auch Diskussionen unter den Anwesenden seien zumindest früher chaotisch verlaufen, berichtet er. „Das hat sich aber gebessert, Frau Tok leistet da wirklich gute Arbeit.“
Ähnlich wie Maaßen sieht er sich zuständig für Begleitung und Unterstützung, grundsätzliche Organisationsarbeit liege jedoch bei den Vereinen. „Es fehlt die Hintergrundarbeit“, findet Moers. „Wenn sich die Vereine ein Stück weit mehr in den Sitzungen einbringen würden, hätte das bestimmt eine motivierende Wirkung.“