Rebellion gegen die alte Führungsspitze der Landes-SPD
Noch-Parteichef Groschek präsentiert den neuen Kandidaten für den Landesvorsitz. Der Kampf um den Fraktionsvorsitz spitzt sich zu.
DÜSSELDORF Der Kandidat für den Chefposten der NRW-SPD wählt die klassische Art, sich vorzustellen: „Ja, hallo, mein Name ist Sebastian Hartmann, ich bin der Neue.“Er freue sich auf die Aufgabe. Wenige Minuten zuvor hatte er sich schon der Fraktion präsentiert.
Der 40-jährige Bundestagsabgeordnete aus Bornheim ist selbst innerhalb der Partei weithin unbekannt. Am 23. Juni soll er auf einem vorgezogenen Landesparteitag zum neuen Vorsitzenden der NRW-SPD gewählt werden und damit das Erbe eines Franz Müntefering oder Johannes Rau antreten. Neue Generalsekretärin soll die Dortmunder Unterbezirksvorsitzende Nadja Lüders werden.
Doch in Partei und Fraktion wächst der Widerstand gegen die Art und Weise, wie Landeschef Michael Groschek und der Fraktionsvorsitzende Norbert Römer Fakten schaffen wollen: zunehmend autoritär und zunächst an der Personalkommission vorbei, die eigentlich die Vorauswahl treffen sollte. Tatsächlich waren schon frühzeitig die Namen der neuen Führungsspitze durchgesickert. Zudem habe sich die Auswahl wie eh und je streng nach regionalem Proporz gerichtet. „Wir erleben die alte Kungelei“, sagt ein hochrangiges Parteimitglied.
Noch größer könnte der Unmut werden, wenn sich herumspricht, dass der 71-jährige Römer womöglich gar nicht ganz aufhören will und noch sein Amt als Schatzmeister behält. „Jeder, der unter diesen Umständen Parteivorsitzender wird, hat weiterhin Römer als Schattenmann an seiner Seite“, sagt ein anderer Kritiker. Groschek erwiderte, er verstehe die Kritik an dem Verfahren nicht: „So transparent war es noch nie.“
Weil der Streit zu eskalieren droht, kommt es schon in 14 Tagen zum Showdown. Die Wahl des neuen Fraktionschefs wurde vorgezogen – und wie es aussieht, wird es eine Kampfabstimmung. Kandidat Nummer eins ist dem Vernehmen nach Römers Vertrauter und parlamentarischer Geschäftsführer Marc Herter. Der stammt wie Römer selbst aus dem stimmmächtigsten SPD-Bezirksverband in NRW, Westliches Westfalen. Daher dürfte der Wahl Herters rein rechnerisch eigentlich nichts entgegenstehen. Zumal Herter die Duisburger Fraktionsvize Sarah Philipp zur neuen parlamentarischen Geschäftsführerin machen will. Sie stammt aus dem Bezirk Niederrhein und könnte damit die Stimmen von dort mit einbringen.
Doch die NRW-SPD ist zurzeit so zerstritten, dass auf die Arithmetik der Bezirke kein Verlass mehr ist, mit zahlreichen Abweichlern ist zu rechnen. Wenn es so kommt, wären die Gegenkandidaten im Rennen um den Fraktionsvorsitz nicht aussichtslos. Die beiden Fraktionsvizes Martin Börschel und Thomas Kutschaty stehen schon in den Startlöchern. Eine Chance gegen Herter hat eine Gegenkandidatur aber nur, wenn einer der beiden antritt und dem jeweils anderen seine Stimmen überlässt. Bis zum 17. April muss die Entscheidung fallen, wer Herter den Posten streitig macht. Gewählt wird der neue Fraktionschef am 24. April.
Sollte es Börschel sein, der gegen Herter antritt, und sollte er dann auch noch gewinnen, wären die Folgen weitreichend. Dann müsste sich die NRW-SPD wohl wieder einen neuen Kandidaten für den Parteivorsitz suchen: Hartmann und Börschel stammen beide aus dem relativ kleinen SPD-Bezirk Mittelrhein. Dass dieser Verband Landes- und Fraktionsvorsitz besetzt und damit die beiden wichtigsten Posten der Landespartei, gilt als ausgeschlossen. Dann wären Groschek und Römer mit ihren Kandidaten durchgefallen – die Rebellen in der NRWSPD hätten auf der ganzen Linie gewonnen. Doch unumstritten sind auch die Gegenkandidaten nicht. Manch einer hält Börschel seine diversen Posten in der Kölner Stadtszene vor. Kutschaty steht aus Sicht von Parteifreunden als früherer NRW-Justizminister für die alte Landesregierung – und nicht für Erneuerung.