Wie Viersen die Kurve bekämpfen will
Die Mehrheit im Stadtrat lehnt einen Sonderausschuss für den Kampf gegen die ungeliebte geplante „Viersener Kurve“ab. Stattdessen soll sich ein Arbeitskreis des Themas annehmen. Premiere: Das Gremium tagt öffentlich
VIERSEN Die CDU ist mit ihrem Antrag gescheitert, dass der Rat der Stadt Viersen einen Sonderausschuss zur „Viersener Kurve“gründet. Bei der „Viersener Kurve“handelt es sich um eine geplante Verbindung zwischen der Bahnstrecke Viersen–Venlo mit der Bahnstrecke Duisburg-Ruhrort–Mönchengladbach, die mitten durchs Rahser führen würde. Stadt und Kreis Viersen lehnen diese Trassenführung ab. Im Bundesverkehrswegeplan ist festgehalten, dass auch eine „stadtverträgliche umfahrende Alternative“zur „Viersener Kurve“geprüft werden muss. Deren Kosten dürften allerdings deutlich höher liegen.
Der CDU-Antrag fand im Stadtrat keine Mehrheit. Leidenschaftlich hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Sillekens für die Einrichtung des Sonderausschusses geworben – und die Stadtverwaltung kritisiert. „Wir fühlen uns etwas überfahren“, erklärte Sillekens. Erst aus der Rheinischen Post habe er von Gesprächen zwischen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und dem Ministerpräsidenten der Flämischen Region, Geert Bourgeois, erfahren, die eine Ersatztrasse zum „Eisernen Rhein“über Viersen planen. „Es ist allerhöchste Zeit, dass wir uns dieses Themas annehmen“, so Sillekens. Er habe nicht den Eindruck, dass die Viersener Stadtverwaltung in den vergangenen zwei Jahren den Kampf gegen die Viersener Kurve mit der notwendigen Entschiedenheit geführt habe. „Dann muss die Politik selbst handelnd tätig werden.“Das ideale Gremium dafür sei ein Sonderausschuss.
Bürgermeisterin Sabine Anemüller (SPD) wies die Kritik an der Verwaltung zurück. „Bis zur letzten Landtagswahl lag das Thema in der Schublade. Wir beschäftigen uns in der Verwaltung sehr sehr intensiv damit.“
Martina Maaßen (Grüne) machte deutlich, dass sie das Thema auch für wichtig hält. „Wir können die Sorgen nachvollziehen. Ein weiterer Ausschuss ist aber nicht nötig.“Das Thema sei beim Rat richtig angesiedelt. Michael Lambertz (SPD) sprach von einer „gefährlichen Situation“. „Aber wenn wir für jedes wichtige Thema einen Sonderausschuss gründen würden, hätten wir viele.“Nun soll sich ein Ar- beitskreis mit dem Thema befassen. Er darf keine Beschlüsse fassen, soll aber, als einziger Arbeitskreis, öf- fentlich tagen. Darauf hatte die FDP gedrungen.
Politik braucht, neben Sachverstand, auch Symbole. Der Kniefall von Willy Brandt wurde zum Markenzeichen der Ostpolitik, John F. Kennedys „Ich bin ein Berliner“galt vielen als Beleg für die Unterstützung der USA während des Kalten Krieges.
Ein Sonderausschuss zur „Viersener Kurve“wäre genau dieses wertvolle Symbol gewesen. Es ist nun einmal etwas anderes, ob der offiziell eingesetzte Sonderausschuss Mitarbeiter von Verkehrsministerium oder Deutscher Bahn zum Gespräch bittet oder ein informeller Arbeitskreis. Chance, vertan. martin.roese
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