WIN will Verwaltungsspitze verschlanken
Durch den Wegfall eines Dezernates könnten 100.000 Euro im Jahr gespart werden
NETTETAL Mit Einsparungen von rund 100.000 Euro im Jahr rechnet die WIN-Fraktion im Stadtrat, wenn die Verwaltungsspitze reorganisiert werde und ein Dezernat wegfalle. Deshalb hat sie für die nächste Ratssitzung am 17. Mai beantragt, die Verwaltung solle ein solches Konzept erarbeiten. Anlass ist das Ausscheiden des Ersten Beigeordneten Armin Schönfelder zum 1. August; er wird Erster Stadtrat in Wilhelmshaven (Niedersachsen).
Derzeit stehen an der Spitze der Verwaltung drei Wahlbeamte, von denen der Bürgermeister direkt von der Bevölkerung gewählt wird; die beiden anderen Beamten wählt der Stadtrat. Der Geschäftsbereich des Bürgermeisters ist nun in zwei Dezernate unterteilt, von denen das für Finanzen von einem Laufbahnbeamten geleitet wird. Schönfelders Aufgaben sollen nun bis zur Wiederbesetzung der Stelle auf die Schultern des Bürgermeisters, des Kämmerers und des Jugendamtsleiters verteilt werden.
Die WIN-Fraktion hält die Verteilung der Aufgaben auf vier Dezernate im Vergleich zu anderen Kommunen für „unangemessen“. Viersen komme mit fast doppelt so vielen Einwohnern auch mit vier Dezernaten aus. Deshalb stelle sich die Frage, ob Nettetal ebenfalls vier Dezernate brauche – vor allem vor dem „Hintergrund der dauerhaft angespannten finanziellen Situation der Stadt“. Allerdings sind in Viersen die drei Dezernate neben dem der Bürgermeisterin sämtlich mit Wahlbeamten (Beigeordneten) besetzt. In der Antragsbegründung hat WIN-Fraktionschef Hajo Siemes nicht nur das Ausscheiden Schönfelder im Blick, sondern auch das mögliche Ausscheiden des Kämmerers im nächsten Jahr. Damit stünde eine weitere Dezernatsbesetzung in kurzer Zeit an. So biete sich nun für die Stadt „die einmalige Möglichkeit an, die Dezernate zu bündeln. Dies dient der Effizienzund Effektivitätssteigerung“. Die Verteilung der Schönfelder-Aufgaben zeige ja, dass noch Kapazitäten vorhanden seien. Siemes fügt auch gleich einen Vorschlag an: Feuerschutz und Rettungsdienst sollten der Technischen Beigeordneten zugeordnet werden.
Zur Entlastung der (drei) Dezernenten schlägt die WIN-Fraktion schließlich vor, die „hierarchischen Strukturen vereinfacht und schlanker zu gestalten“. So würden auch die Fachbereichsleitungen mit ihrer Fach- und Sachkompetenz aufgewertet und kämen besser zu Geltung.
Festgelegt hat sich die WIN-Fraktion auch, wer die Stelle des Ersten Beigeordneten erhalten soll, wenn Armin Schönfelder nicht mehr in Nettetal ist. „Wir denken, dass es konsequent und auf Grund ihres außerordentlichen Engagements für die Stadt Nettetal mehr als angemessen wäre, Frau Technische Beigeordnete Susanne Fritzsche als Erste Beigeordnete zu bestellen“, sagt Siemes. „Wir als Ratsmitglieder können mit der Bestellung von Frau Fritzsche zur Ersten Beigeordneten Chancengleichheit in einer Führungsposition gezielt fördern.“
„Wir wollen eine Diskussion, ob Nettetal vier Dezernenten braucht“
Hajo Siemes
WIN-Fraktion