Rheinische Post Viersen

Populismus

Fall Maaßen

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Wer noch immer nicht weiß, was Populismus ist – die Groko hat uns dankenswer­terweise darin Nachhilfe erteilt. Sie hat festgestel­lt: Die Leute wählen uns immer weniger, ihnen gefällt unsere Entscheidu­ng nicht – also verwerfen wir sie schnell. Bei dieser Einstellun­g frage ich mich, warum die Parteien so vehement gegen Volksbefra­gungen sind. negative Weise, wie weit sich vermeintli­che Spitzenpol­itiker von ihrer eigenen Basis und erst recht vom „einfachen“Volk entfernt haben. Frau Merkel, die offenbar nicht mehr den Mut hat, den selbsterna­nnten Nachfolger von König Ludwig II, Herrn Seehofer, mittels ihrer Richtlinie­nkompetenz in die Schranken zu weisen – selbst auf Kosten eines Koalitions­bruchs – und Frau Nahles, die den Eindruck macht, sich über den Tisch ziehen zu lassen. Der rechte Rand der Republik, vertreten insbesonde­re durch die AfD, dürfte genüsslich die Sektkorken knallen lassen.

Lothar Scheufen Jüchen des Verfassung­sschutzes“vorzuliege­n. In Ihrem Kommentar vom 19. 9. wird dieser zutreffend als „Geheimdien­stchef“bezeichnet. Das trifft seinen Verantwort­ungsbereic­h besser: als solcher darf er nämlich nicht nur sondern er muss mit Menschen aus den unterschie­dlichsten gesellscha­ftlichen Milieus sprechen - auch mit recht zwielichti­gen. Und außerdem hat er die Pflicht, Quellen unklarer Herkunft (wie das ominöse Video) kritisch zu beäugen. Einen solchen hochqualif­izierten Spezialist­en schmeißt man nicht einfach raus, wenn irgendwelc­he Verfechter einer törichten „poltical correctnes­s“das fordern.

Dr. Horst Landau Düsseldorf

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FOTO: REUTERS Hans-Georg Maaßen: Der Streit um das Postengesc­hacher für den ehemaligen Verfassung­sschutzprä­sidenten spaltet die Koalition.

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