FDP-Verkehrsexperte Hölters sieht Straßenplanung kritisch

Vorrangstraßennetz hat erhebliche Schwächen, sagt er.

Wenn es um Straßen geht, klingeln bei Herbert Hölters alle Alarmglocken. Vor allem dann, wenn es sich um wichtige Achsen in der Stadt handelt. Der FDP-Verkehrsexperte war viele Jahre lang Leiter der Gladbacher Niederlassung des NRW-Straßenbauamtes. Wenn der Bau- und Planungsausschuss in seiner heutigen Sitzung (15 Uhr, Ratssaal des Rathauses Rheydt) das Vorrangstraßennetz im Mobilitätsplan behandelt, wird Hölters mehrere Anträge stellen, von denen er annimmt, dass die politische Mehrheit von CDU und SPD diesen nicht folgen werden. „Ich halte das Vorgehen bei der Entwicklung des Mobilitätsplanes für falsch. Das Vorrangstraßennetz hätte die Basis für alle anderen Pläne sein müssen. Stattdessen ist alles fertig, und jetzt wird definiert, über welche Trassen der Verkehr in erster Linie laufen soll. Das ist grotesk“, sagt Hölters.

Der liberale Verkehrsexperte kennt noch die Zeit, als ein Generalverkehrsplan den Straßenverkehr in der Stadt ordnete. In den 2000er Jahren hat es dann Versuche gegeben, einen Verkehrsentwicklungsplan zu entwickeln. Das scheiterte, und Hölters’ Partei, die FDP, war daran nicht unbeteiligt. Und irgendwann sorgten neuere Rechtssprechung und veränderte verkehrspolitische Anforderungen, die den Autoverkehr zurückdrängen, dafür, dass ein umfassender Verkehrsentwicklungsplan nicht mehr in einem großen Wurf zu verabschieden war. Seitdem gibt es Teilpläne: Lärmaktionsplan, Lkw-Routenkonzept, Mobilitätspläne für öffentlichen Personennahverkehr, Elektromobilität, Vorrangstraßennetz und Radwege. Für Hölters ist das ein Unding: „Es gibt in den nächsten Jahren erhebliche Veränderungen. Die müssen sich schon jetzt im Vorrangstraßennetz widerspiegeln.“

Hölters fordert heute zum Beispiel den Lückenschluss des Mittleren Rings: „Eine Ertüchtigung der Achse Landgrafenstraße/Mittelstraße ist da kein Ersatz.“Er will auch Modifizierungen in den Formulierungen, weil unter anderem die Rahmenpläne Abteiberg und Grenzlandstadion noch nicht beschlossen sind. Und er will die Bedeutung der Bismarckstraße ab Steinmetzstraße bis Bismarckplatz erhalten wissen: „Dieses Stück als Hauptverkehrsachse herunter zu stufen, wäre ein Riesenfehler.“