AfD-Fraktion schließt Landeschefin aus
Doris von Sayn-Wittgenstein soll Verbindungen zu Holocaustleugnern pflegen.
KIEL (dpa) Die AfD im schleswig-holsteinischen Landtag hat die Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein aus der Fraktion ausgeschlossen. Das bestätigte Sayn-Wittgenstein. „Ich bin ausgeschlossen worden“, sagte sie. Hintergrund ist das Verhältnis der 64-Jährigen zu dem vom Verfassungsschutz Thüringen als rechtsextremistisch eingestuften „Verein Gedächtnisstätte“. Der Verein steht auf der Unvereinbarkeitsliste für AfD-Mitgliedschaften.
Über die Verbindungen Sayn-Wittgensteins zu dem Verein gibt es widersprüchliche Aussagen. Laut AfD-Fraktionschef Jörg Nobis hatte Sayn-Wittgenstein nicht nur bestätigt, dass sie zur Unterstützung des Vereins aufgerufen habe. Vielmehr habe sie auch erklärt, sie sei seit Jahren Mitglied. Dagegen gab Sayn-Wittgenstein an, sie sei nicht Mitglied und sei es auch nicht gewesen. Sie räumte aber ein, 2014 für den Verein geworben zu haben. Er sei als gemeinnützig anerkannt gewesen und habe weder auf der Liste des Verfassungsschutzes noch auf der Unvereinbarkeitsliste gestanden.
Im thüringischen Verfassungsschutzbericht 2017 heißt es über den 1992 von der verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel in NRW mitgegründeten Verein: „Unter dem Deckmantel des Gedenkens an die deutschen Opfer des Zweiten Weltkriegs agitiert der rechtsextremistische Verein gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht, geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren.“
Das Verhältnis zwischen der Fraktionsmehrheit und der dem rechtsnationalen AfD-Flügel zugerechneten Sayn-Wittgenstein ist seit Langem angespannt. 2017 kandidierte sie beim Parteitag als erste Bundessprecherin gegen den als gemäßigt geltenden Georg Pazderski. Nach einem Patt zogen beide ihre Kandidaturen zurück, schließlich wurde Alexander Gauland gewählt.