3M verzichtet auf Masken-Export

Der Zoll hat die bei 3M festgesetzte Ware wieder freigegeben.

DÜSSELDORF/JÜCHEN (crei/csh) Der US-Konzern 3M verzichtet derzeit auf die Ausfuhr von Atemschutzmasken und medizinischer Schutzkleidung aus Deutschland. „3M legt höchste Maßstäbe an die Einhaltung von Gesetzen und Regulierungen und hat seine Prozesse umgehend den kürzlich geänderten Exportregulierungen angepasst“, teilte das Unternehmen am Freitag mit.

Unsere Redaktion hatte unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, die Ware sei beschlagnahmt worden. Dieselben Quellen korrigierten am Freitag ihre Wortwahl und stellten klar, dass es sich formal nicht um eine Beschlagnahmung handele, die Ware sich aber unter staatlicher Kontrolle befunden habe. „Stand jetzt gibt es keine Beschlagnahmung mehr. Die Dinge ändern sich, das ist ein fließender Prozess“, hieß es am Freitagnachmittag aus gut informierten Kreisen. „Am Donnerstag sind bei 3M aber Sachen vom Zoll festgesetzt worden“, heißt es weiter aus den gut informierten Kreisen. „3M hat am Donnerstag nicht weiter über die Ware verfügen dürfen“, so die Kreise weiter.

3M erklärte, es sei um eine routinemäßige, sogenannte „Beschaumaßnahme“gegangen. Die betroffene Lieferung beinhaltete Produkte für den industriellen Einsatz – Schleifmittel, Klebebänder, Arbeitsschutzprodukte. Bei der Anmeldung sei die Lieferung „nach der deutschen Ausfuhrbeschränkung geeignet für die Lieferung in die Schweiz“gewesen. Dorthin habe die Ware auch geliefert werden sollen. Es seien keine Produkte vom Zoll „sichergestellt“oder „beschlagnahmt“worden. Das habe die Zollbehörde in Mönchengladbach bestätigt. Es sei keine „Versiegelung“vorgenommen worden, und ein Versand in die USA sei nie geplant gewesen. „Für 3M hat die Einhaltung von nationalen und internationalen Bestimmungen und Gesetzen höchste Priorität. Die Zollbehörde Mönchengladbach hat uns heute bestätigt, dass kein rechtswidriges Handeln von 3M vorliegt, insbesondere keine Anhaltspunkte für eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorliegen“, erklärte der Konzern.

Am Donnerstag hatte die Zollbehörde Mönchengladbach auf dem 3M-Gelände des Europäischen Distributionszentrums in Jüchen eine für den Export in die Schweiz angemeldete Warensendung kontrolliert. „Die Überprüfung fand vor dem Hintergrund aktueller Exportbeschränkungen für medizinische Schutzprodukte statt“, teilte ein Sprecher von 3M mit. Die betroffene Ware habe sich zur Prüfung im 3M-Versandlager befunden. Eine Sprecherin des Konzerns hatte am Donnerstag erklärt, dass es sich dabei um wiederverwendbare Atemschutzmasken, etwa zum Einsatz in Lackierereien, gehandelt habe.