Eva Högl soll neue Wehrbeauftragte werden

BERLIN (jd/qua) Eva Högl, die Innenund Justizexpertin der SPD-Fraktion, soll neue Wehrbeauftragte des Bundestags werden. Das geht aus einem Schreiben von Fraktionschef Rolf Mützenich hervor, das unserer Redaktion vorliegt. Die Wahl der 51-jährigen Juristin soll bereits in der kommenden Sitzungswoche stattfinden.

Die Entscheidung ist innerhalb der SPD umstritten. Der bisherige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels wollte den Posten erneut übernehmen. Auch der Vorsitzende des konservativen Parteiflügels Seeheimer Kreis, Johannes Kahrs, hatte hinter den Kulissen heftig für sich geworben. Die Entscheidung für Högl kommt überraschend. Die bisherige Vizefraktionschefin war zuletzt als

Nachfolgerin für Justiziministerin Katarina Barley im Gespräch.

Der geschäftsführende Fraktionsvorstand nominierte Högl einstimmig. Aber es gibt Ärger um die Personalie. Bartels äußerte in einem Brief an die Parteifreunde sein Unverständnis über die Entscheidung, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. Kritik kam auch von der Wehrexpertin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Högls fachliche Eignung in Zweifel zog. Eine zentrale Aufgabe des Wehrbeauftragten besteht darin, nach Eingaben von Soldaten oder auf eigene Initiative tätig zu werden, wenn Grundrechte der Soldaten oder Grundsätze der inneren Führung der Bundeswehr verletzt sein könnten.