Hauptsache schnell

Man reibt sich die Augen. Eine Woche Zerreißprobe in der CDU und nun die einmütige Einigung auf einen Termin für die Vorstandswahl, der vor einer Woche hätte feststehen können, ja, müssen. Die Junge Union und die Mittelstandsvereinigung hatten bereits den 16. Januar vorgeschlagen – und waren davon ausgegangen, dass das als Kompromiss akzeptiert wurde.

Nun wird es Anfang des neuen Jahres entweder einen zentralen oder dezentralen Präsenzparteitag oder einen digitalen Parteitag mit digitaler Abstimmung und anschließender Briefwahl als Schlussabstimmung geben. Oder die rechtlichen Voraussetzungen werden noch geschaffen, dass die Briefwahl wegfallen kann. Gut so. Die CDU-Spitze unter der scheidenden Annegret Kramp-Karrenbauer hat in den vergangenen Monaten viel versäumt. Sie hätte im Sommer, als die Corona-Infektionszahlen niedrig waren und eine Verlegung des Kongresses nach draußen möglich gewesen wäre, einen Sonderparteitag ansetzen können. Sie hätte die Absage des Dezember-Parteitags mit einem konkreten Alternativtermin verbinden müssen. Sie hätte selbst ein Interesse daran haben müssen, dass die offene Führungsfrage schnell geklärt wird. Denn 2021 ist nicht irgendein Jahr, sondern ein Superwahljahr. Hätte, hätte.

Im Konrad-Adenauer-Haus herrscht aber Führungsschwäche, weil Kramp-Karrenbauer bei vielen Mitgliedern keine Autorität mehr hat und sie selbst nicht mutig vorangeht, die Partei bestmöglich zu übergeben. Der neue Vorsitzende wird Zeit brauchen, die Partei nach viel Missgunst, Reibereien und Konkurrenzkampf wieder zu einen. Die Zeit bis zu den Landtagswahlen im März und bis zur Bundestagswahl im September wird im Flug vergehen. Es ist wichtig, dass die CDU im Januar einen neuen Chef hat. Ob in voller Präsenz oder digital – Hauptsache Wahl.

BERICHT KOMPROMISSLÖSUNG IM JANUAR, POLITIK