Farbenspiele im neuen Viersener Stadtrat
Sabine Anemüller kündigte an, eine Bürgermeisterin für alle Viersener sein zu wollen. Derweil laufen Gespräche über mögliche Kooperationen.
VIERSEN Nach ihrer Vereidigung hat Viersens alte und neue Bürgermeisterin Sabine Anemüller (SPD) in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats erklärt, welche Themen sie in den kommenden fünf Jahren vorantreiben will. Zugleich machte sie – nach dem knappen Ergebnis in der Stichwahl gegen CDU-Herausforderer Christoph Hopp – deutlich: „Genauso wie ich allen Bürgerinnen und Bürgern Viersens eine Bürgermeisterin sein will, so will ich auch Ihnen als Vorsitzende des neuen Rates trotz manch inhaltlicher Unterschiede eine Bürgermeisterin für Alle sein.“Gemeinsam mit den 54 Ratsmitgliedern wolle sie der Stadt Gutes tun: „Sei es der Ausbau der Kinderbetreuung, notwendige Schritte zur Verkehrswende inklusive des Ausbaus unserer Radwege, Vorhaben in allen Klimaschutzthemen, die Stärkung unserer Stadt als Wirtschaftsstandort, der weiterhin notwendige Wohnungsbau, die Digitalisierung der Verwaltung und besonders auch für die Schulen...“, so Anemüller. Von den Ratsmitgliedern forderte die Bürgermeisterin Respekt ein. „Respekt voreinander und vor den demokratischen Grundpfeilern unseres Staates. Wir treten an, mit Würde, Demut und Stolz zugleich, die Demokratie zu achten und zu ehren.“
In der vergangenen Ratsperiode arbeitete Anemüller mit wechselnden Mehrheiten – häufig fielen Entscheidungen mit sehr breiter Zustimmung. „Diese Einigkeit in den sogenannten großen Themen unserer Stadt sollten wir uns immer, auch wenn es in der Ausgestaltung von Details zu unterschiedlichen
Ansichten kommt, vor Augen führen“, mahnte Anemüller.
Gleichwohl: Rechnerisch gibt es nach dem Wechsel der langjährigen CDU-Ratsfrau Anne Kolanus zu den Grünen nun vier mögliche Kooperationen. Neben Schwarz-Grün und Schwarz-Rot hätte jetzt auch ein Links-Bündnis aus SPD, Grünen und Die Linke eine Mehrheit im Stadtrat, ebenso wie eine Ampel.
Die Gespräche der Fraktionen, was mit wem ginge, starten in Viersen traditionell nach der konstituierenden Ratssitzung. Zusammengearbeitet haben die Fraktionen aber bereits bei der Erstellung einer gemeinsamen Liste für die Ausschussvorsitzenden und die Ausschüsse. „Besonders eng mit SPD, Linke und FDP“, sagt der CDU-Fraktionsgeschäftsführer Stephan Seidel. „Aber auch die Grünen waren konstruktiv.“Das Verhältnis der CDU zu den Grünen ist angespannt, nachdem sich die damalige Fraktionsvorsitzende Martina Maaßen auf ein Werben des CDU-Bürgermeisterkandidaten nicht einließ: „Nachdrücklich möchte ich zudem darauf hinweisen, dass zu einer schwarz-grünen Option zwei Partner gehören“, schrieb Maaßen. Zu den Gesprächen, so hieß es am
Wahlabend bei der CDU, würden die Christdemokraten die Grünen als Letzte einladen.
Und die SPD? „Ich sehe SchwarzGrün nicht“, sagt deren Fraktions-Chef Manuel García Limia. Und das nun mögliche Linksbündnis oder eine Ampel? „Ich sehe keine neuen Mehrheiten“, entgegnet García Limia. Bliebe als mögliche Kooperation noch Schwarz-Rot. Gemeinsam haben CDU und SPD den neuen Klimaausschuss beantragt. „Mit der CDU haben wir sehr gute Gespräche“, sagt Garcia Limia. Aber auch: „Wir werden mit allen Fraktionen reden. Außer der AfD.“